Schröder: "Putin ist lupenreiner Demokrat"

Berlin. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat Rußlands Präsident Wladimir Putin vor Vorwürfen in Schutz genommen, demokratische Grundsätze zu mißachten. Schröder antwortete in der ARD-Sendung "Beckmann" laut vorab veröffentlichten Interview-Auszügen auf die Frage, ob Putin ein lupenreiner Demokrat sei: "Ja, ich bin überzeugt, daß er das ist."

Er sei sicher, daß Putin Rußland "zu einer ordentlichen Demokratie machen will und machen wird", meinte Schröder. Das Land habe 75 Jahre kommunistischer Herrschaft hinter sich sowie zehn Jahre, in denen alle Staatlichkeit zerfallen sei. "Putin schafft es jetzt, den Staat wieder in seine Funktion zu setzen." Es sei klar, "daß dabei nicht alles idealtypisch laufe".

Der Kanzler sagte zudem, zwischen ihm und Putin bestehe ein Grundvertrauen. Dies beinhalte, "daß man einander die Wahrheit sagt". Putin, seit fünf Jahren im Amt, hat sich die Kontrolle über alle wichtigen staatlichen Institutionen gesichert und die Neubildung politischer Parteien erschwert. Unabhängige Abgeordnete wurden aus dem Parlament ausgeschlossen.

Kritiker auch aus westlichen Staaten sowie die Europäische Union haben sich besorgt über den Zustand der Demokratie in Rußland geäußert.