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Deutschland

Die SPD im Tief

Steinmeier – gelassen nach der Niederlage

Am Tag nach der desaströsen Europawahl macht SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier Wahlkampf in Brandenburg. In seiner Partei liegen die Nerven blank.

Die Europawahl brachte Frank-Walter Steinmeier und der SPD nicht den erhofften Schub. Die Partei verharrt im Tief.
Foto: DPA

Berlin. Auswärtiges Amt, kurz nach 16 Uhr. Frank-Walter Steinmeier besteigt das "Heideröslein", einen weißen 18-Tonner, in dem Jürgen Wotschke sonst reiselustige Brandenburger ins Elbsandsteingebirge chauffiert oder auf Muttertagsfahrten ins Blaue mitnimmt. Frank-Walter Steinmeier ist allerdings nicht zu seinem Vergnügen unterwegs, sondern um Wahlkampf zu machen. Die Fahrt in den Wahlkreis Potsdam-Mittelmark ist seit Wochen verabredet, dass Journalisten mitfahren, auch. Die wundern sich allerdings, dass die Tour nicht kurzfristig abgesagt worden ist. Denn schließlich ist dies Tag eins nach der Europawahl, die für die SPD und damit auch für ihren Kanzlerkandidaten verheerend ausgegangen ist.

Womit im Berliner Willy-Brandt-Haus offenbar niemand gerechnet hat. Wie hat der Parteivorsitzende Franz Müntefering am Mittag nach der SPD-Präsidiumssitzung gesagt? "Es wird noch genauer zu betrachten sein, was da geschehen ist." Steinmeier sagt, dass er sich ein anderes Wahlergebnis gewünscht und auch erwartet hätte. Alles andere, was er den Journalisten auf der Fahrt nach Beelitz erzählt, wo Wotschkes "Heideröslein" am späten Nachmittag zunächst ein Unternehmen ansteuert, das zu DDR-Zeiten Babynahrung hergestellt hat und heute Dosensuppen macht, bleibt "unter drei". Also vertraulich.

Das ist die Reißleine, die die SPD im letzten Augenblick gezogen hat, um ihren Kanzlerkandidaten zu schützen. Vor falschen Interpretationen, vielleicht vor mutwilligen Missverständnissen.

Dabei schlägt sich Steinmeier gut. Er gibt sich entspannt, und die leichte Sommerbräune tut ein Übriges. Er trägt seine Lieblingsmanschettenknöpfe, die silbernen mit dem kleinen Brandenburger Tor. Heute ist offenbar nicht der Tag, an dem sich der Kanzlerkandidat hemdsärmlig präsentieren will wie vor den Opel-Arbeitern, heute gibt er den Außenminister. Staatsmännisch. Auch später in Belzig, wo er auf der Veranstaltung "Starkes Ehrenamt - Starke Region" sprechen wird. Vom "Rückgrat unserer Gesellschaft". ("Die Ehrenamtler - egal ob in Feuerwehr, beim Fußballverein oder beim Kinderschutz - sind Helden des Alltags!")

Apropos: Hat Franz Müntefering nicht Stunden vorher gesagt, dass es in den Zeiten der Krise wichtig sei, zu retten und zu löschen? Und "dass es durch Löschwasser auch Schäden geben" könne? Mann, hatte sich da der eine oder andere gedacht, hoffentlich ist es nicht der Kanzlerkandidat, der bei der Opel-Löschaktion Schaden genommen hat! Oder in der Debatte um den Kaufhausbetreiber Arcandor, der aus Sicht der SPD ja offenbar auch mithilfe öffentlicher Gelder gerettet werden muss.

"Das Gesetz des Urwalds entspricht nicht unserem Verständnis vom Sozialstaat", hat Franz Müntefering am Tag eins nach der Europawahl dazu gesagt. Unbeirrt durch erste Wahlanalysen, die sagen, dass es bei den Wählern nicht gut ankommt, wie die Sozialdemokraten die Milliarden verpulvern. "Wir sind überzeugt, dass unser Kurs der richtige ist", hat Müntefering mittags in Berlin erklärt. Und mit fester Stimme hinzugefügt, man müsse sich eben entscheiden, ob etwas richtig sei oder nur populär. Dass der Parteichef nervös war, sah jeder, der ihm beim Sprechen mit den Füßen wippen sah.

Die Frage, warum denn der Kanzlerkandidat am Vorabend nur in der ARD aufgetreten sei, hat der SPD-Parteivorsitzende mit der Bemerkung zur Seite gefegt: "Ich werde ihm einen Gruß von Ihnen bestellen!", und spätestens daran konnte man erkennen, dass die Nerven im Willy-Brandt-Haus doch etwas bloß lagen, und prompt kam Müntefering dann verbal auch noch etwas mehr ins Schleudern. Nach dem Motto "ganz zweifellos" habe Frank-Walter Steinmeier die volle Unterstützung des SPD-Präsidiums, meinte der SPD-Vorsitzende, und im nächsten Satz verriss es ihn dann: Das werde bestimmt "noch'n ganz lustiger Wahlkampf werden", erklärte Müntefering, und viele erkannten ihren alten "Münte" da kaum noch wieder. Die SPD will also auf dem einmal eingeschlagenen Kurs durch diesen Bundestagswahlkampf steuern. Und das ist, "Heideröslein"-Vertraulichkeit hin oder her, auch die Strategie von Frank-Walter Steinmeier. Man müsse den Leuten "mit Selbstbewusstsein" deutlich machen, dass es ohne die SPD in den Zeiten der Krise viel schlimmer gekommen wäre, sagt der Kanzlerkandidat. Und formuliert sein Wahlkampfmotto: "Raus, nach vorne, kämpfen!" Die nächste Gelegenheit wird er dazu schon am Sonntag haben. Dann hält die SPD ihren Bundesparteitag in Berlin ab, um offiziell ihr "Regierungsprogramm" zu verabschieden. So nennt man im Willy-Brandt-Haus neuerdings das Wahlprogramm. Und die Wahlkampfstrategen sitzen da in der "Nordkurve".

Was seine Fußballmetaphorik anbelangt, hat sich Franz Müntefering am Tag eins nach der Europawahl übrigens fast selbst zu Fall gebracht. Morgens. Im Interview mit dem Deutschlandfunk, indem er sagte, er habe bei der Europawahl auf einen "Anschlusstreffer" seiner Partei gehofft. Auf Anschlusstreffer hoffen aber bekanntlich nur Mannschaften, die mindestens zwei Tore zurückliegen. Mittags hat Müntefering dann von dem verpassten Ausgleichstor gesprochen - zu spät für alle, die morgens Radio gehört hatten.

Der Kanzlerkandidat tut an diesem Abend, als wäre nichts passiert. Er macht gute Miene zum verpatzten Spiel und signiert in Belzig geduldig seine Autobiografie "Mein Deutschland". "Für Karin", "Für Werner", für all die Ehrenamtlichen seines Wahlkreises, die diesen Abend in besonderer Erinnerung behalten wollen. Draußen wartet die gepanzerte Limousine des Außenministers.

 

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