Berliner Senat

Wowereit sieht rot-rote Koalition in Berlin nicht in Gefahr

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sieht die rot-rote Koalition in der Hauptstadt trotz ihrer hauchdünnen Mehrheit nicht gefährdet.

Berlin - Er sehe keinen Grund für eine Neuwahl oder ein rot-grünes Bündnis, sagte Wowereit der Deutschen Presse-Agentur. Nach dem Wechsel der Berliner SPD-Abgeordneten Canan Bayram zu den Grünen hat der rot-rote Senat nur noch eine Mehrheit von einer Stimme.

"Das war schon bisher eine knappe Mehrheit, keine komfortable Mehrheit. Aber wir haben alle Herausforderungen mit Bravour bestanden, und ich habe keinen Zweifel daran, dass die Mehrheit auch jetzt steht", sagte er. Neuwahlen schloss der Regierungschef aus. FDP und Grüne verlangten dagegen, dass sich der rot-rote Senat dem Votum der Bürger stellen müsse.

Die Abgeordnete Canan Bayram war am Vortag überraschend aus der SPD-Fraktion ausgetreten und zu den Grünen gewechselt. Die Mehrheit von SPD und Linker schmolz so auf nur noch eine Stimme zusammen.

Rot-Rot verfügt jetzt über 75 Mandate, die Opposition aus CDU, FDP und Grünen hat nun 74 Abgeordnete. Die Gefahr des endgültigen Verlusts ihrer Mehrheit ist für die Regierungsfraktionen vorerst gebannt. Der wankelmütig gewordene Linke-Politiker Carl Wechselberg sagte, er wolle in der Fraktion bleiben.