Hamas und Fatah verteilen schon Posten
MEKKA. Bei ihrem Versöhnungstreffen in Mekka haben sich die rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah in der "Erklärung von Mekka" auf die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit geeinigt. Die Organisationen hätten sich über die Verteilung der Ministerposten und das politische Programm verständigt, sagte ein hoher Fatah-Vertreter. Ein Unterhändler der Hamas schränkte jedoch ein, es handele sich um eine vorläufige Übereinkunft. Details müssten noch ausgehandelt werden.
Nach der Vereinbarung soll der amtierende Hamas-Regierungschef Ismail Hanija auch die Regierung der nationalen Einheit führen. Präsident Mahmud Abbas soll einen stellvertretenden Premier aus seiner Fatah-Bewegung nominieren. Insgesamt soll die radikalislamische Hamas neun und die Fatah sechs Ministerien besetzen. Vier weitere Ministerien würden von den anderen vier Gruppierungen im palästinensischen Parlament besetzt, hieß es übereinstimmend. Die drei Schlüsselressorts, das Außen-, Innen- und Finanzministerium, sollen an Unabhängige gehen.
Unklar blieb zunächst, ob die neue Regierung geschlossene Friedensverträge mit Israel anerkennen würde. Das aber ist die Voraussetzung dafür, dass der Westen seine Hilfszahlungen für die Palästinenser wieder aufnimmt.
Abbas, der in Syrien im Exil lebende Hamas-Chef Chaled Meschaal und Hanija waren - auf Vermittlung des saudiarabischen Königs Abdullah - am Vortag in Mekka zusammengekommen, um einen Ausweg aus der seit Monaten schwelenden politischen Krise zu finden.



100. Geburtstag
Axel Springer

Branchenbuch Hamburg




Abendblatt auf Facebook

Das Rätsel des Tages




