US-Abwehrsystem in Europa gegen Raketen aus Iran?

WASHINGTON/TEHERAN. Die USA planen in Europa ein Abwehrsystem gegen iranische Interkontinental-Raketen. Wie die "New York Times" gestern unter Berufung auf Beamte des US-Verteidigungsministeriums berichtete, möchte die US-Regierung bis 2011 in Polen und in Tschechien zehn Raketenabwehrsysteme errichten.

Das Pentagon habe bereits 56 Millionen Dollar (44 Millionen Euro) im US-Kongreß für Vorbereitungen des Projekts beantragt. Die Gesamtkosten würden auf rund 1,6 Milliarden Dollar geschätzt, so die Zeitung.

In Rußland gebe es allerdings erhebliche Widerstände gegen die Aufstellung der Raketen vor allem in Polen, hieß es in der Zeitung. Eine Stationierung in Polen wäre die erste dauerhafte US-Militäreinrichtung auf polnischem Territorium und würde die engen Beziehungen zwischen Washington und Warschau festigen.

Nach Einschätzung des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert ist der Iran nur noch wenige Monate von der Entwicklung nuklearer Waffen entfernt. Die iranischen Bemühungen um die Atomwaffe müßten schon deshalb ernst genommen werden, weil Präsident Mahmud Ahmadinedschad mehrfach die Zerstörung Israels verlangt habe, sagte Olmert. Es sei unwahrscheinlich, daß Israel versuchen könnte, im Alleingang militärisch gegen den Iran vorzugehen. Israel hatte 1981 irakische Nuklearanlagen bei einem überraschenden Luftangriff zerstört.

Nach Gesprächen mit Chinas Ministerpräsidenten Wen Jiabao und Staats- und Parteichef Hu Jintao sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, China und Deutschland strebten gemeinsam nach einer diplomatischen und friedlichen Beilegung des Atomkonflikts. Sie habe mit Hu darin übereingestimmt, daß eine atomare Bewaffnung des Iran verhindert werden müsse. Teheran müsse das Vertrauen der internationalen Staatengemeinschaft wiederherstellen. Der Westen befürchtet, daß der Iran unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Nuklearenergie die Atombombe entwickeln will.

Ahmadinedschad bekundete gestern in Teheran die Bereitschaft seines Landes zum Dialog mit dem Westen. Das Recht Irans auf Entwicklung von Nuklearprogrammen sei für ihn dabei aber als Thema ausgeschlossen. "Unsere Außenpolitik basiert auf Freundschaft mit Nationen, aber gleichzeitig werden wir uns arroganten Mächten entschlossen entgegenstellen, um die legitimen Rechte unterdrückter Länder zu schützen", sagte er.HA