Wie gut ist der US-Geheimdienst CIA?

07.12.2005, 00:00 Uhr 07.12.2005, 00:00 Uhr Cornel Faltin

Washington. CIA-Direktor Porter Goss ist es gewohnt, daß man über ihn und den bekanntesten amerikanischen Geheimdienst herzieht. Als Thomas Kean, der Chef der 9/11-Kommission am Montag in Washington eine Beurteilung über die Fortschritte im Kampf gegen den Terrorismus seit den Anschlägen des 11. September 2001 abgab, hatte Goss trotzdem einen dicken Hals. Bei 44 Fächern gab es 17 Vierer, Fünfer und Sechser. Für den ehemaligen Musterschüler und Yale-Absolventen Goss ungewohnte Zensuren. Der CIA-Chef bekam von Kean noch mit auf den Weg, daß es "schockierend" sei, "wie verwundbar die Nation immer noch ist".

Als der amerikanische Präsident George W. Bush vor eineinhalb Jahren Porter Goss zum CIA-Direktor ernannte, hieß sein Auftrag klipp und klar: "Fix the CIA" - bring die CIA in Ordnung. Jeder realistische Mensch hätte dankend abgelehnt, wenn ihm der Job angeboten worden wäre. Die Forderung von Bush war und ist eine "Mission impossible". George Tenet, der vor Goss sieben Jahre lang die CIA führte, hatte bei seinem Abgang frustriert eine Art Offenbarungseid geleistet: "Da kann man nichts mehr machen, ich gehe jetzt heim zu meiner Familie, dort kann ich wenigstens noch Gutes tun."

Tenet war zwar bei seinen Angestellten in der CIA-Zentrale in Langley (Virginia) ungeheuer beliebt gewesen, hatte jedoch kaum eine Möglichkeit ausgelassen, negative Schlagzeilen zu produzieren. So merkte der Geheimdienst unter seiner Ägide nicht, daß sowohl Indien als auch Pakistan Atomwaffen entwickelten. Klare Indikatoren, daß eine Terror-Attacke am 11. September 2001 bevorstand, wurden ignoriert, und wenn man George Bush glauben darf, trägt Tenet auch die Hauptschuld am Krieg im Irak. Denn der Tenet hatte dem US-Präsidenten vor der amerikanischen Invasion in Saddams Reich versichert, daß die Existenz von Massenvernichtungswaffen im Irak ein "slam dunk" - eine hundert Prozent sichere Geschichte - sei.

Schon unter Tenet waren sich Bush und die meisten Politiker einig, daß die CIA eine "Generalüberholung" und "neue Weichenstellungen" brauche. Goss begann mit großem Elan und sorgte zumindest nach außen hin auch für merkliche Erneuerung. Der Republikaner, der nach seinem Studium in Yale viele Jahre als Undercover-Agent für die CIA in Europa und Südamerika arbeitete, setzte erst einmal ein knappes Dutzend hochrangiger CIA-Beamter vor die Tür, um, wie er sagte, "effektiver" arbeiten zu können. Seither ist über ein Jahr vergangen, und die Beurteilungen des Geheimdienstes durch Parlamentsabgeordnete, das Weiße Haus und die Öffentlichkeit ist nicht gerade positiver geworden. Die alten Probleme wurden weder aufgearbeitet noch beseitigt, und neue sind hinzugekommen. Erschwert wird die Lage für Goss noch dadurch, daß ihm an vielen wichtigen Positionen erfahrene Kräfte fehlen. Meistens genau die Kräfte, die er zum Amtsantritt mit großem Trara in den vorzeitigen Ruhestand befördert hat.

Der CIA-Direktor sieht den Fehler jedoch nicht in seinem Massenrauswurf zu Beginn seiner Amtszeit, sondern hauptsächlich in der Tatsache, daß Bush ihn durch die Hintertür quasi entmachtet hat. Der US-Präsident unterstellte die CIA nicht nur dem Ministerium für Heimatsicherheit, sondern ernannte Anfang des Jahres auch noch John Negroponte zum Direktor der Nationalen Geheimdienste, der jetzt alle 25 US-Geheimdienste unter sich hat. Negroponte ist jetzt auch derjenige, der Bush täglich persönlich informiert über den aktuellen Stand der amerikanischen Geheimdienstaktivitäten - in der Vergangenheit immer eine Aufgabe des CIA-Direktors. Fast trotzig erklärte Goss vergangene Woche: "Die CIA ist immer noch das Flaggschiff der US-Geheimdienste, und es ist immer noch sehr viel ,zentral' in der CIA (Central Intelligence Agency)." Auch die dauernde Kritik an seiner Behörde will der ehemalige Musterschüler nicht gelten lassen. Goss: "Ich würde uns vergleichen mit einem sehr effizienten U-Boot, das in einem Hurrikan arbeitet. Wir machen unsere Sache sehr gut."

Der Kampf gegen den Terrorismus, eine Aufgabe, die die meisten seiner 16 Vorgänger gar nicht kannten, machen den Job von Porter Goss besonders schwer, und man kann ihm nicht vorwerfen, daß er in Sachen Terrorismusbekämpfung untätig gewesen wäre. So hat er angekündigt, die Zahl der Analysten, Übersetzer und Spione vor Ort um 50 Prozent zu erhöhen in den kommenden Jahren. Eine genaue Zahl will der CIA-Chef aus "Gründen der nationalen Sicherheit" nicht nennen. Wenn man jedoch weiß, daß sich alleine in diesem Jahr rund 130 000 Leute um einen Arbeitsplatz bei Amerikas berühmtestem Geheimdienst beworben haben, dann bekommt man eine Vorstellung von den Dimensionen, in denen Goss denkt.

Der CIA-Direktor, der, wie man es von einem Mann in seiner Position erwartet, für gewöhnlich gerne abseits der Öffentlichkeit im stillen arbeitet, sah sich vergangene Woche doch gezwungen, mit den Medien zu reden, nachdem die Kritik an geheimen CIA-Flügen in Europa und angeblichen Foltertechniken bei Interviews immer lauter wurde. Gegenüber "USA Today" erklärte Goss: "CIA-Ermittler wenden eine Reihe von einzigartigen und innovativen Techniken an, um lebenswichtige Informationen von Gefangenen zu bekommen, wir bleiben dabei jedoch immer im legalen Rahmen." Später sagte Goss explizit: "Unsere Behörde foltert nicht. Folter funktioniert nicht." Wie die "einzigartigen und innovativen" Methoden aussehen, darüber will sich der CIA-Chef wiederum "aus Gründen der nationalen Sicherheit" nicht auslassen. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch glauben, einige der Techniken zu kennen, und sind sich sicher, daß sie sowohl gegen US-Recht als auch die Genfer Konvention verstoßen.

Den Aufruhr wegen der CIA-Flüge in Europa versteht Goss, aber es beunruhigt ihn nicht: "Manchmal haben andere souveräne Nationen unterschiedliche Meinungen und Ansichten, und so ist es gut, wenn wir - selbst gegenüber unseren besten Freunden - noch ein Geheimnis haben."

Doch auch die immer dringender werdenden Fragen der amerikanischen und internationalen Medien können Porter Goss nicht wirklich aus der Reserve locken. Er betont immer wieder, daß es ihm "um Resultate, nicht um Popularität" gehe. "All dieses Mickymaus-Zeug, was man in den Medien liest, und die Gerüchteküchen auf den Cocktailpartys in Washington zählen für mich überhaupt nicht. Wir haben da draußen eine Mission, und die werden wir erfüllen."