Scharon und Abbas - ihre Kraft zum Frieden entscheidet Von Hans-Ulrich Klose

12.02.2005, 00:00 Uhr 12.02.2005, 00:00 Uhr Hans-Ulrich Klose *

Ansichtssache

Die Kommentare sind unter-schiedlich. Manch einer glaubt, daß die Chancen für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern so gut sind wie nie zuvor. Andere bleiben skeptisch und verweisen auf die Geschichte des Konflikts und der Friedenssuche. Chancen habe es wiederholt gegeben, aber sie seien allenthalben von der Politik vertan oder von Extremisten zerbombt worden. Allein - so eine vielfach vertretene Meinung - werden es die Konfliktparteien auch diesmal nicht schaffen.

Das mag richtig sein und darf doch nicht zu falschen Schlußfolgerungen führen. Es stimmt: Ohne die USA wird es eine stabile Friedensordnung in Nahost nicht geben. Das sogenannte Quartett, zu dem neben den USA die Uno, Rußland und die EU gehören, kann und muß helfen; ebenso die Nachbarn Israels und Palästinas, Ägypten vor allem und Jordanien, ohne die das Treffen in Scharm el Scheik nicht zustande gekommen wäre. In erster Linie kommt es aber auf die Friedensbereitschaft der Streitparteien und der beiden Führungsfiguren an. Sie müssen den Frieden wollen und in ihrem jeweiligen Einflußbereich die Voraussetzungen für Frieden schaffen. Das ist schwer genug und zudem für beide - Scharon und Abbas - mit hohen persönlichen Risiken verbunden.

Scharon wird bisweilen an Rabin denken, der für seinen Mut zum Frieden mit dem Leben bezahlen mußte. Auch Scharon ist gefährdet durch Extremisten aus dem Umkreis jener Siedler, für die es unvorstellbar ist, daß er - der früher vor allem die Siedler stützte - bereit sein könnte, Siedlungen im Gazastreifen und in der Westbank aufzugeben. Scharon weiß das, aber er weiß (inzwischen) auch, daß die Zwei-Staaten-Lösung unausweichlich ist, wenn Israel als jüdischer und demokratischer Staat bestehen will.

Abbas ist, anders als sein Vor-gänger Arafat, bemüht, den Terror gegen Israel zu stoppen und statt dessen zu verhandeln. Das ist ein riskantes Unterfangen, weil die Extremisten von Hamas und Dschihad sich bis zum heutigen Tage mit der Existenz des Staates Israel nicht abfinden wollen. Ihr Ziel ist deshalb nicht die Gründung eines Palästinenserstaates an der Seite Israels, sondern die Vertreibung der Israelis aus Nahost. Genügend Vorbehalte und Widerstände also auf beiden Seiten.

Daß Scharon und Abbas gleichwohl miteinander verhandeln, daß sie sich die Hand reichen und vom Beginn einer "neuen Ära" sprechen, sollte deshalb anerkannt und honoriert und nicht geringschätzig (als Dejà-vu-Vorstellung) abgetan werden. Es bewegt sich etwas im Nahen Osten, und viele tragen dazu bei, daß es sich in die richtige Richtung bewegt.

Ägypten und Jordanien enga-gieren sich stärker und erfolgreicher als in den Jahren zuvor. Syrien (sogar Syrien!) begrüßt, zumindest formal, das Treffen und die Ergebnisse von Scharm el Scheik (und sollte alles tun, um Anschläge, die von Damaskus aus geplant werden, zu verhindern). Iran schweigt, obwohl es auch dort Stimmen gibt, die vor einer Selbst-Isolierung des Landes warnen.

Amerika redet Klartext: Es müsse ein lebensfähiger Staat der Palästinenser entstehen, sagte Condoleezza Rice und ermunterte die Israelis, Abbas durch Zugeständnisse zu helfen. Der Rückzug aus Gaza und die Aufgabe von vier Siedlungen im Westjordanland seien nur ein erster Schritt, dem weitere Schritte folgen müßten. Washington war und ist in Nahost nicht neutral. Präsident Bush sieht in Israel einen Partner und Mitstreiter gegen den internationalen Terrorismus. Man weiß aber in Washington auch, daß der Kampf gegen den Terrorismus nicht gewonnen werden kann, wenn der Israel-Palästina-Konflikt andauert. Deshalb wollen die Amerikaner eine tragfähige, d. h. für beide Seiten akzeptable Lösung. Und eben dies wollen die Dschihadisten dieser Welt verhindern. Sie brauchen den Konflikt als Nährboden zur Rekrutierung immer neuer Terroristen. Weil das so ist, wird es - fürchte ich - auch diesmal terroristische Anschläge geben, deren einziges Ziel es ist, die aufkeimende Friedenshoffnung in Israel und bei den Palästinensern durch einen neuen Kreislauf der Gewalt zu zerstören. Wenn dies geschieht, kommt für Scharon und Abbas die eigentliche und schwerste Bewährungsprobe, die sie - bei aller Bereitschaft anderer, Einfluß zu nehmen und zu helfen - allein bestehen müssen und (hoffentlich!) werden.

*Hans-Ulrich Klose (67) war von 1974 bis 1981 Hamburgs Erster Bürgermeister. Er ist in der SPD u. a. Experte für Außenpolitik.