Wikileaks-Gründer

Assange: Droht London mit Razzia der Botschaft Ecuadors?

Außernminister Patino wirft Großbritannien vor, eine Durchsuchung der Botschaft angedroht zu haben, in der sich Assange seit dem 19. Juni aufhält.

Foto: dapd

Die Auslieferung Assanges ist von Protesten begleitet

Quito/London. Showdown im Konflikt um Wikileaks-Gründer Julien Assange zwischen Ecuador und Großbritannien: Der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patino kündigte an, sein Land werde am (heutigen) Donnerstagvormittag (Ortszeit) über den Asylantrag Assanges entscheiden, der sich seit dem 19. Juni in der Botschaft des südamerikanischen Landes aufhält. Die britische Regierung stellte klar, dass sie an der Auslieferung Assanges an Schweden festhält, wo er zu Vergewaltigungsvorwürfen befragt werden soll.

Patino warf am Mittwoch in Quito Großbritannien vor, sogar mit der Erstürmung der ecuadorianischen Botschaft gedroht zu haben. Seine Regierung habe von London eine schriftliche Drohung erhalten, sollte Assange nicht ausgeliefert werden. Ecuador verwahre sich "gegen die ausdrückliche Drohung in der britischen Kommunikation".

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Das britische Außenministerium teilte am späten Mittwochabend in London mit, es habe Ecuador auf einige "einschlägige Vorschriften unseres Rechts" hingewiesen. Großbritannien sei verpflichtet, Assange an Schweden auszuliefern.

Die Erklärung ging nicht ins Detail. Es gibt aber im britischen Konsulargesetz von 1987 eine Regelung, nach der der diplomatische Status eine Gebäudes aufgehoben werden kann, wenn es nicht mehr ausschließlich als Botschaft oder Konsulat genutzt wird. Nach internationalem Recht werden diplomatische Vertretungen als Territorium der ausländischen Nation betrachtet.

Auf die Frage, ob Großbritannien Ecuador gedroht habe, antwortete ein britischer Diplomat der Nachrichtenagentur AP per E-Mail, der Brief sei keine Drohung sondern stelle "alle Aspekte des britischen Rechts" klar, "derer sich Ecuador bewusst seine sollte".

Schon zuvor hatten britische Stellen betont, sie würden Assange nicht außer Landes lassen, sollte er Asyl in Ecuador erhalten. Er werde festgenommen, sobald er den Fuß aus der ecuadorianischen Botschaft setze. Davon, die Unverletzlichkeit der Mission Quitos aufzuheben, war öffentlich bisher nicht die Rede. Die Polizeipräsenz vor der ecuadorianischen Botschaft wurde in der Nacht zum Donnerstag verstärkt. (dapd)