10.07.12

Konflikt

Kofi Annan hofft auf den Iran bei Syrien-Lösung

Gespräch zwischen Sondergesandten und Assad: Gewalt im Land soll eingedämmt werden. Iran soll bei Friedenslösung eine Rolle spielen.

Von abendblatt.de

Beirut. Der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan fordert die Beteiligung des Irans an der Bewältigung der Krise in Syrien. Die Regionalmacht Iran müsse bei den Bemühungen um eine Friedenslösung eine Rolle spielen, sagte Annan nach Gesprächen in Teheran am Dienstag. Der Vorstoß des früheren UN-Generalsekretärs dürfte bei den Westmächten auf wenig Gegenliebe stoßen. Sie verdächtigen die Führung der Islamischen Republik, insgeheim nach Atomwaffen zu streben.

Annan hatte zuvor in Damaskus auch mit dem syrischen Präsident Baschar al-Assad konferiert. Dieser wolle die Gewalt in seinem Land schrittweise eindämmen. Beginnend in einigen von den Kämpfen besonders betroffenen Bezirken wolle Assad die Gewalt nach und nach beenden, teilte Annan als Ergebnis seiner Beratungen mit Assad mit.

Wie das konkret funktionieren soll, sagte der frühere UN-Generalsekretär, der sich im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga um die Beendigung des Machtkampfes bemüht, nicht. Zunächst wolle er die Opposition informieren, sagte Annan, der nach einem Abstecher im Iran in den Irak weiterreiste.

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Assad geht seit mehr als 16 Monaten mit großer Härte gegen einen Volksaufstand vor. Nach Angaben der oppositionellen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden seitdem mehr als 17.000 Menschen getötet. Unter den Opfern seien rund 12.000 Zivilisten. Die Gruppe "Reporter ohne Grenzen" klagte, seit März 2011 seien in Syrien 33 Journalisten ums Leben gekommen, die meisten bei dem Versuch, gegen die staatliche Informationsblockade die Kämpfe zu dokumentieren und die Öffentlichkeit zu informieren.

Bislang sind alle Versuche zur Konfliktlösung gescheitert. So hielt ein von Annan vermittelter Friedensplan nur kurze Zeit. Im Juni hatten der UN-Sicherheitsrat und mehrere Länder die Bildung einer Übergangsregierung gefordert, wobei allerdings zwischen Russland und den Westmächten strittig ist, ob Assad darin eine Rolle spielen soll.

Russland regte ein neues internationales Treffen zur Lösung der Syrien-Krise an. Die Regierung sei offen für regelmäßige Gespräche einer Aktionsgruppe, die auch in Moskau zusammenkommen könne, sagte der stellvertretende Außenminister Michail Bogdanow der Agentur Interfax zufolge. Russland sehe auf jeden Fall die Dringlichkeit für ein solches Treffen.

Russland ließ nach Angaben aus Marinekreisen einen Zerstörer seiner Schwarzmeer-Flotte nach Syrien in See stechen. Die "Smetliwij" habe am Dienstag den Hafen in Sewastopol verlassen und werde am Mittwochvormittag den Bosporus erreichen. Die russische Marine bestätigte, dass das Kriegsschiff abgelegt habe, äußerte sich aber nicht zu dessen Ziel.

Russland ist einer der wenigen Verbündeten Syriens und unterhält in dem Nahost-Staat einen Marinestützpunkt. Am Mittwoch wollen Vertreter der Opposition mit der russischen Regierung konferieren.

In Syrien selbst hielt die Gewalt unvermindert an. Die Kämpfe drohen sich dabei auch über die Grenze hinaus in den benachbarten Libanon auszuweiten, wo erneut drei Menschen durch syrischen Beschuss getötet wurden. Nach Angaben von Anwohnern starben im Norden des Landes zwei Syrer und ein Libanese durch Werfergranaten, die aus Syrien abgefeuert wurden. Es ist bereits der zweite tödliche Grenzvorfall innerhalb weniger Tage. So waren bereits am Wochenende drei Menschen im Libanon durch syrischen Beschuss getötet worden. Der libanesische Präsident Michel Suleiman ordnete daraufhin eine Untersuchung an. (rtr)