07.06.12

Parlamentswahlen

Piraten treten jetzt auch in Frankreich an

Sie werben vor allem mit dem Erfolg ihrer Kollegen in Deutschland: Die Piraten-Partei will jetzt auch in der französischen Politik mitmischen.

Von Annika Joeres

Paris. Die Piraten feiern nun auch im Nachbarland Premiere: Die Politaufsteiger nehmen zum ersten Mal an den französischen Parlamentswahlen am 10. und 17. Juni teil und gehen mit 101 Kandidaten ins Rennen. Die Schwesterpartei wirbt in Frankreich vor allem mit dem deutschen Erfolg. Sie behauptet in ihren Fernsehspots nicht ganz zutreffend, dass die Piraten in Deutschland inzwischen die drittstärkste Partei seien.

Aber auch wenn sich die Neupolitiker bei deutschen Wahlen wie zuletzt in Nordrhein-Westfalen in Wahrheit mit dem fünften Platz hinter SPD, CDU, den Grünen und der FDP begnügen mussten, sind die deutschen Piraten den französischen noch weit voraus. Im Nachbarland kommt die einst in Schweden gegründete Partei voraussichtlich auf nicht mehr als ein Prozent. Bislang konnte sie in Frankreich noch keinen politischen Erfolg feiern. Entsprechend laienhaft und billig sehen nun auch teilweise ihre Spots aus. Viele Kandidaten haben in Eigenregie ein zuweilen wackeliges Video gedreht oder verfügen noch nicht einmal über eine eigene Internetseite.

Dafür aber kämpfen sie mit viel Herzblut für ihre Ideen. So wie Marion Maltor. Die 26-Jährige kandidiert für die Piraten im südwestfranzösischen Cognac und hat von ihrem privaten Geld Plakate gedruckt und an den Wochenenden mit einem Freund aufgehängt. "Ich wollte mich schon immer engagieren und habe von den deutschen Piraten gehört. Da dachte ich: Das ist es, da machst Du mit", sagt sie. Die Buchhalterin ist eine der wenigen Frauen bei den französischen Piraten, aber wie in Deutschland sind auch in Frankreich viele Kandidaten wie sie jünger als 30 Jahre.

Für beide Parteien sind der Umgang mit Daten und das "kostenlose Teilen von Programmen, Werken und Informationen im Internet" zentrale Programmpunkte. Maltor spricht sich für eine Veröffentlichung aller Daten aus, die auf Krankenkassenkarten, in staatlichen Ämtern und in privaten Konzernen bislang häufig geheim gespeichert würden. "Wir wollen eine absolute Transparenz über alle Daten, nicht nur im Internet", erklärt sie. Auch als Abgeordnete würde sie ihre Ausgaben, ihre Dienstreisen und Kosten öffentlich machen. "Wir wollen eine offene Gesellschaft und eine transparente Regierung", sagt Maltor. Im Augenblick geht die junge Frau mit der markanten schwarzen Brille jeden Abend auf Wahlkampftour.

Der Geldmangel macht die französischen Piraten erfinderisch. Sie veranstalten "politische Weinabende" oder "Piraten-Picknicks", zu denen sie zwanglos auf ihren Internetseiten einladen oder sie laden auf Youtube Werbevideos hoch. Inzwischen hat die Partei 600 Mitglieder. Verglichen mit den rund 25.000 deutschen Anhängern noch immer relativ wenige, aber immerhin hat sich die Zahl seit April verdreifacht. "Im Vergleich zu Deutschland sind wir zwei Jahre hinterher", sagt Raphael Durand, Parteipressesprecher im Department der Pyrenäen. Zudem benachteilige das französische Mehrheitswahlrecht kleine aufstrebende Parteien wie die Piraten.

Sowohl der Präsident als auch die Abgeordneten der Nationalversammlung werden in Frankreich nach dem Mehrheitswahlrecht bestimmt. Das bedeutet, dass nur Kandidaten mit mehr als 50 Prozent der Stimmen einen Sitz erringen. Dazu sprechen sich die Sozialisten und auch die Konservative mit konkurrierenden Parteien für den zweiten Wahlgang ab – bislang aber sind die Piraten für die großen Parteien zu bedeutungslos, um solche Deals einzugehen. Sie werden bei dieser Wahl wohl leer ausgehen und keinen Abgeordneten stellen.

Für die Zukunft aber hofft Maltor auf eine "europäische Piraten-Offensive". Sie alle wollten grenzüberschreitend zusammenarbeiten und ein gemeinsames Programm zum Beispiel für die Europawahl 2014 entwickeln. Dann, so hofft Maltor, könnten die französischen Piraten auch schon so erfolgreich sein wie ihre deutschen Vorbilder. (dapd)