Arabische Liga

Immer mehr Beobachter kehren Syrien den Rücken

Auch ein Marokkaner, ein Entwicklungshelfer aus Dschibuti und ein Ägypter hätten Syrien verlassen, sagt Ex-Beobachter Anwar Malek.

Von abendblatt.de

Beirut. Aus Verbitterung über die Gewalt in Syrien ziehen sich offenbar immer mehr Beobachter der Arabischen Liga aus ihrem Einsatz zurück. Der frühere algerische Beobachter Anwar Malek sagte am Donnerstag, viele seiner Kollegen teilten seine Verärgerung. "Ich kann keine Zahl nennen, aber es sind viele." So hätten ein Rechtsexperte aus Marokko, ein Entwicklungshelfer aus Dschibuti und ein Ägypter den Einsatz abgebrochen. Viele könnten die Mission nicht verlassen, weil sie von ihren Heimatstaaten gehindert würden, sagte Malek. Die Beobachter sollten eigentlich beurteilen, ob der syrische Staatschef Baschar al-Assad einen Friedensplan umsetzt. Kritiker monieren, dass Assad mit dem Einsatz nur Zeit bekommen habe, um gegen die Opposition vorzugehen.

+++Assad bleibt um jeden Preis. Weitere Gewalt befürchtet+++

Die Arabische Liga will sich am Donnerstag kommender Woche mit einem umfassenden Bericht der Beobachter beschäftigen. In dem Staatenbund gibt es keine einheitliche Linie. Während Katar die schärfste Kritik an Assad äußert, verteidigt Algerien die Regierung in Damaskus. Zudem wird der Beobachtereinsatz vom sudanesischen General Mohammed al-Dabi geführt, der wegen seiner eigenen Rolle in der Unruheregion Darfur in der Kritik steht. Der Ministerpräsident von Katar, Hamad bin Dschassim al-Thani, gestand ein, dass es wachsende Zweifel an dem Einsatz gebe. "Ich kann ehrlich gesagt bisher noch keine erfolgreiche Mission erkennen." Zwar hofften die arabischen Staaten, den Konflikt selbst lösen zu können. "Aber im Moment ist die syrische Regierung nicht hilfreich", sagte der Ministerpräsident.

Der algerische Außenminister Mourad Medelci sagte, dass Syrien den Friedensplan der Arabischen Liga nicht vollständig umgesetzt habe. Aber die Organisation habe vor allem mit bewaffneten Oppositionellen Probleme. US-Außenministerin Hillary Clinton deutete am Mittwoch an, dass der Beobachtereinsatz in Syrien nicht unbegrenzt fortgesetzt werden könne. "Wir können Assad und seinem Regime keine Straffreiheit zugestehen", sagte sie auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Regierungschef von Katar. Die USA wollten nun den Schlussbericht der Delegation abwarten, wenn deren Mandat am 19. Januar ausläuft. Die USA ziehen immer mehr Botschaftspersonal aus Syriens Hauptstadt Damaskus ab. Mehrere Angestellte seien aus Sicherheitsgründen zum Verlassen des Landes aufgefordert worden, teilte das Außenministerium mit.

Sollte die Arabische Liga zum Ergebnis kommen, dass der Einsatz gescheitert ist, könnte der Druck auf die Organisation steigen, den Fall an den UN-Sicherheitsrat zu verweisen. Ein westlicher Diplomat sagte aber, dieser Schritt würde wohl auf den Widerstand Algeriens, Ägyptens und Iraks stoßen. Nach Darstellung westlicher Staaten hat der langjährige Verbündete Syriens, Russland, bislang jegliche Schritte des Sicherheitsrates gegen die Regierung in Damaskus verhindert. Nur eine Aufforderung der Arabischen Liga könne diese Haltung ändern.

Die Proteste gegen Assad begannen im März vergangenen Jahres friedlich. Inzwischen sind bei dem Konflikt nach UN-Schätzungen mehr als 5000 Menschen ums Leben gekommen. Die Staatsführung macht vom Ausland gesteuerte Terroristen für die Gewalt verantwortlich. Der Friedensplan sieht den Abzug der Streitkräfte aus Städten, die Freilassung von Gefangenen und Gespräche mit der Opposition vor.

Französischer Kameramann getötet

Am Mittwoch ist ein französischer Kameramann auf einer von der syrischen Regierung genehmigten Reportagereise in der Protesthochburg Homs ums Leben gekommen. Er ist laut Behördenangaben der erste westliche Journalist, der seit Beginn des Aufstands gegen Präsident Baschar Assad vor rund zehn Monaten in Syrien getötet wurde. Der 43-jährige Gilles Jacquier arbeitete für den französischen Sender France 2 TV. Laut einem weiteren Journalisten, der mit derselben Gruppe unterwegs war, wurde sie von mehreren Granaten getroffen. Bis zu sechs Syrer seien ebenfalls dem Beschuss zum Opfer gefallen, teilten Aktivisten mit.

"Mit großer Trauer hat France 2 die Nachricht vom Tod des Reporters Gilles Jacquier in Homs in Syrien unter noch zu klärenden Umständen aufgenommen", teilte der Sender mit. Jacquier berichtete über Jahre aus den Krisengebieten der Welt: Afghanistan, Gazastreifen, Kongo, Irak, Jemen. Ein freier niederländischer Journalist sei bei dem Vorfall verletzt worden, teilte eine Sprecherin des niederländischen Außenministeriums mit. Der Mann sei in einem örtlichen Krankenhaus behandelt und bereits wieder entlassen worden.

Er sei unter den 15 Journalisten gewesen, die auf eine Tour durch die Stadt mitgenommen wurden, sagte der Reporter Jens Franssen dem belgischen Sender VRT. "Irgendwann schlugen drei oder vier Granaten ein, sehr nah bei uns", sagte er. Der französische Außenminister Alain Juppé nannte die Tötung des Journalisten eine "abscheuliche Tat" und forderte eine Untersuchung des Vorfalls. Es sei Aufgabe der syrischen Behörden, für die Sicherheit der ausländischen Journalisten Sorge zu tragen und das Grundrecht auf Informationsfreiheit zu schützen. Nach Angaben des Nachrichtendirektors des Senders, Thierry Thuillier, wurde Jacquier durch Artilleriefeuer oder Raketenbeschuss getötet. Mehrere syrische Journalisten sind in der Vergangenheit getötet oder gefoltert worden, als sie versuchten, über den Aufstand gegen die Herrschaft Assads zu berichten.