Syrien

Mehr Beobachter: Arabische Liga will ihre Mission retten

Die Liga steht in der Kritik, weil sie das Blutvergießen noch immer nicht stoppen konnte. Ihr wird vorgeworfen, die Realität zu beschönigen.

Kairo. Die Arabische Liga will die Beobachtermission in Syrien trotz aller Probleme zum Erfolg bringen. Die Organisation kam gestern in Kairo zu Beratungen zusammen, um auf Grundlage eines Berichts des Leiters der Beobachterdelegation, des Sudanesen Mustafa al-Dabi, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Die Liga steht in der Kritik, weil sie das Blutvergießen auch nach zwei Wochen nicht stoppen konnte. Al-Dabi wird vorgeworfen, die blutige Realität zu beschönigen. Sogar ein Abbruch des zunächst auf einen Monat befristeten Einsatzes wurde ins Spiel gebracht, aber vom Liga-Vizechef Adnan Eissa ausgeschlossen.

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Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, könnten die arabischen Staaten die Uno um technische Unterstützung bitten. Es gehe dabei um Ausrüstung, die den Beobachtern die Arbeit erleichtern könne, hieß es. Nachgedacht werde auch über Trainingsangebote für Beobachter, die noch keine Erfahrung auf diesem Gebiet haben. Derzeit sind 163 arabische Beobachter in Syrien. Seit Beginn der Massenproteste gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad Mitte März vergangenen Jahres wurden nach Uno-Schätzungen mehr als 5000 Menschen getötet. Die Opposition spricht schon von mehr als 6000 Toten. Ziel der Beobachtermission ist es, die Gewalt zu beenden, den Abzug der Truppen aus den Städten sowie die Freilassung der politischen Gefangenen zu überwachen. Doch auch am Wochenende wurde wieder Blut vergossen.

Auch das Regime von Präsident Baschar al-Assad, das den schon seit März andauernden Aufstand als Angriff islamistischer Terrorgruppen auf den Staat darstellt, war mit dem Ergebnis der Sitzung der Liga am Sonntag in Kairo nicht zufrieden. Der Vertreter Syriens bei der Arabischen Liga, Jussif Ahmed, kritisierte nach Angaben der syrischen Staatsmedien vor allem die Äußerungen des katarischen Außenministers, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, der das Regime für die Gewalt verantwortlich gemacht hatte. Ahmed fragte, wer dem Scheich das Recht gebe, im Namen des syrischen Volkes zu sprechen.

Das Golfemirat Katar pflegte noch bis vor einem Jahr gute politisch und wirtschaftliche Beziehungen zu Syrien. Die Arabische Liga hat Syriens Mitgliedschaft wegen der Gewalt gegen die Demonstranten eingefroren. Die Beobachtermission soll einen Monat dauern und frühestens am 19. Januar enden.

Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden in der Provinz Daraa elf regimetreue Soldaten von Deserteuren bei Gefechten getötet. 30 Zivilisten sollen durch die Armee getötet worden sein. Der oppositionelle syrische Nationalrat forderte erneut den Abbruch des Einsatzes der arabischen Länder. "Die Arabische Liga sollte zugeben, dass ihre Beobachtermission gescheitert ist, und die Aufgabe an die Vereinten Nationen übergeben", sagte die Sprecherin des Rats, Bassima Kadami, nach Berichten arabischer Medien.