Gillard oder Abbott?

Patt nach Parlamentswahl in Australien

22.08.2010, 15:49 Uhr 22.08.2010, 15:49 Uhr

Weder die regierende Labor Party noch das national-liberale Bündnis konnten sich die Mehrheit sichern. Jetzt kommt es auf die Grünen an.

Sydney. Erstmals seit 70 Jahren hat eine Parlamentswahl in Australien den Parteien ein Patt beschert: Weder die regierende Labor Party von Premierministerin Julia Gillard noch das national-liberale Bündnis von Tony Abbott konnten sich nach Prognosen des Senders ABC die Mehrheit sichern. Beide Lager beanspruchten aber den Sieg für sich und führten Gespräche mit den bisher bedeutungslosen unabhängigen und grünen Abgeordneten.

Australien hat ein Zwei-Kammer-Parlament nach britischem Vorbild. Die Partei mit der absoluten Mehrheit von 76 Sitzen im Repräsentantenhaus bestimmt den Regierungschef. Laut ABC erreichten allerdings sowohl Labor als auch die Opposition nur jeweils 73 Sitze. Drei Mandate gingen an unabhängige Kandidaten, ein weiteres an die Grünen. Damit steht Australien nun erstmals seit Jahrzehnten vor einem sogenannten „hung parliament“.

Regierungschefin Gillard, die den Posten erst vor zwei Monaten nach dem parteiinternen Sturz ihres Vorgängers Kevin Rudd übernommen hatte, erhob den Anspruch, mit ihrer Labor Party an der Macht zu bleiben. „Ich habe die Absicht, ein Abkommen zu erzielen, um eine Regierung bilden zu können“, sagte sie am Sonntag vor Journalisten. Gillard versprach den Australiern trotz der knappen Mehrheitsverhältnisse eine „stabile und effektive“ Regierung.

Das Wahlergebnis zeige, dass sich die Bevölkerung einen Regierungswechsel wünsche, sagte hingegen der konservative Oppositionskandidat Abbott. Es gebe derzeit einen „brutalen Stimmungsumschwung zu Ungunsten der Regierung“. So etwas habe es nach weniger als drei Jahren Amtszeit noch nie gegeben. Die Konservativen waren 2007 nach elf Jahren an der Spitze der Regierung von der Labor Party unter Kevin Rudd von der Macht verdrängt worden.

Gillard und Abbott nahmen unverzüglich Gespräche mit den Parteilosen und den Grünen auf. Er habe von beiden bereits „sehr liebenswürdige Anrufe“ erhalten, sagte der parteilose Abgeordnete Tony Windsor. Ein Parlament ohne Mehrheiten sei ein „Alptraum-Szenario“, sagte Politikwissenschaftler David Burchell. Einige Experten rechneten mit einer Neuwahl bereits im nächsten Jahr.

Umfragen vor dem Urnengang hatten bereits ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Gillard und Abbott vorausgesagt. Im Wahlkampf hatte die in Wales geborene 48-Jährige vor allem Verbesserungen des Bildungs- und des Gesundheitssystems sowie einen Ausbau der Internetversorgung versprochen. Der 52-jährige Abbott konnte mit Forderungen nach einem verstärkten Kampf gegen illegale Einwanderer und einem Abbau der Staatsverschuldung punkten. Der in London geborene frühere katholische Priesteramtsanwärter gilt im Gegensatz zur kinderlosen und unverheirateten Gillard als konservativer Familienmensch.

Insgesamt waren rund 14 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Auch die Hälfte der 76 Senatssitze wurde bei der Wahl neu vergeben. In dem 22-Millionen-Einwohner-Land besteht für alle Bürger ab 18 Jahren Wahlpflicht.

(afp/abendblatt.de)