09.11.12

Vorfall am 1. November

Iran wollte US-Drohne über dem Golf abschießen

Kampfjets hätten das Aufklärungsflugzeug in internationalem Luftraum befeuert, sagt das Pentagon. Teheran bestätigt noch nicht.

Foto: dpa
CNN: US-Drohne auf den Seychellen abgestürzt
Eine amerikanische Drohne vom Typ MQ-9 Reaper: Laut Pentagon hat der Iran versucht, eine US-Drohne in internationalem Luftraum abzuschießen

Washington. Passiert ist es schon vor der Wiederwahl Barack Obamas als Präsident der USA, bekannt gegeben worden erst jetzt: Iranische Kampfflugzeuge haben nach Angaben eines Pentagon-Sprechers George Little in der vergangenen Woche mehrmals Schüsse auf eine US-Drohne abgegeben. Das unbemannte Flugzeug, das auf einem Routineüberwachungsflug gewesen sei, sei aber nicht getroffen worden und sicher zu seiner Basis zurückgekehrt.

Der Zwischenfall habe sich in internationalem Luftraum etwa 26 Kilometer vor der iranischen Küste über dem Persischen Golf ereignet, sagte der Sprecher am Donnerstag. Die Regierung in Teheran sei über die diplomatischen Kanäle verwarnt worden. Der Iran machte zunächst keine Angaben zu dem Vorfall.

US-Verteidigungsminister Leon Panetta sei umgehend über den Beschuss informiert worden, teilte der Sprecher weiter mit. Es habe sich um den ersten derartigen Zwischenfall gehandelt. Es werde davon ausgegangen, dass die iranischen Kampfflugzeuge nicht nur Warnschüsse abgegeben hätten. Unklar blieb allerdings, warum die Überwachungsdrohne, die nur in begrenztem Umfang manövrierfähig ist, nicht getroffen wurde.

Die Drohne vom Typ Predator habe sich während des Vorfalls am 1. November zu keinem Zeitpunkt über iranischem Gebiet befunden, erklärte das US-Verteidigungsministerium. Es sei das erste Mal gewesen, dass ein unbemanntes Fluggerät der USA im internationalem Luftraum über dem Persischen Golf beschossen worden sei.

"Die USA haben den Iranern mitgeteilt, dass wir mit den Überwachungsflügen fortfahren werden", sagte Little. Dies entspräche langjähriger Praxis und dem Einsatz für Sicherheit in der Region. Vermutlich habe der Iran die unbemannte Drohne abschießen wollen.

Ähnlicher Vorfall im Dezember 2011

Im Dezember 2011 war eine Drohne des US-Geheimdienstes CIA in iranische Hände gefallen. Teheran gab damals an, die Drohne nahe der Grenze zu Afghanistan abgeschossen zu haben. Washington hingegen führte den Verlust des Fluggeräts auf ein technisches Problem zurück, was zur Landung gezwungen hätte. Der Iran weigerte sich, die Drohne an die USA zurückzugeben.

US-Präsident Obama hat bislang eher zurückhaltend auf Forderungen aus seinem eigenen Land und Israel reagiert, militärisch gegen den Iran vorzugehen. Stattdessen setzt Obama auf schärfere Sanktionen gegen die Islamische Republik.

Der Iran wird verdächtigt, nach Atomwaffen zu streben. Washington nutzt nach eigenen Angaben Drohnen, um Streitkräfte und Nuklearanlagen im Iran zu beobachten. Teheran bestreitet, ein Geheimprogramm zur Herstellung von Atomwaffen zu betreiben.

USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran

Derweil haben die USA neue Strafmaßnahmen gegen den Iran wegen Zensur verhängt. Sie werfen dem Regime in Teheran unter anderem vor, den Zugang ihrer Bürger zum Internet und zu internationalen Fernsehsendungen drastisch zu behindern.

Wie das US-Finanzministerium mitteilte, richten sich die Sanktionen namentlich gegen das iranische Kulturministerium, das verantwortlich für die Inhaftierung von Journalisten und die Schließung von Zeitungen sei, und gegen den Minister für Informationstechnologie, Reza Taghipour. Betroffen seien außerdem andere Offizielle, "die an den andauernden Versuchen...beteiligt sind, das iranische Volk zu unterdrücken und mundtot zu machen".

"Wir werden weiterhin an der Seite der iranischen Bevölkerung bei deren Streben stehen, ihre Würde und Freiheiten zu schützen und die iranische Regierung daran hindern, einen elektronischen Zaun zu schaffen, der die iranischen Bürger vom Rest der Welt abschneidet", sagte US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland.

Laut den Sanktionen werden etwaige Vermögenswerte der betroffenen Einzelpersonen oder Firmen in den USA eingefroren. US-Bürger und Firmen dürfen zudem keine Geschäfte mit ihnen betreiben.

dpa/rtr/dapd
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