Zukunftskongress der SPD
Steinmeier: "Wir spielen auf Sieg, nicht auf Platz"
De SPD wolle Deutschland "von vorne führen – und zwar dauerhaft", sagte Steinmeier am Sonnabend in einer Grundsatzrede in Berlin.
Berlin. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der Neuauflage eines schwarz-roten Bündnisses nach der Bundestagswahl eine klare Absage erteilt. "Wir wollen ab 2013 nicht nur wieder in der Regierung sein, wir wollen dieses Land gestalten und zwar nicht als Juniorpartner eine großen Koalition", sagte Steinmeier am Sonnabend in einer Grundsatzrede in Berlin. Die SPD wolle Deutschland "von vorne führen – und zwar dauerhaft".
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"Rot-Grün, das ist die Koalition für die Zukunft, die anderen beweisen täglich, dass sie diese Zukunft verraten", sagte der Fraktionschef. Mit Blick auf die schwarz-gelbe Bundesregierung fügte er hinzu: "Diese Regierung redet das Volk ins tägliche Koma." Hinter der Floskel "Uns geht's doch gut" lebe Deutschland "von geborgter Zeit, und diese Zeit rinnt uns mit dieser Regierung durch die Hände", kritisierte Steinmeier auf einem Zukunftskongress der SPD-Fraktion. Dagegen habe die frühere rot-grüne Bundesregierung bei allen Fehlern mit ihrer Agenda 2010 die "Zukunft für dieses Land zurückerobert".
"Vor zehn Jahren mussten Sozialdemokraten Deutschland aus der Schwäche herausholen", sagte Steinmeier. Jetzt bestehe die einmalige Chance, das Land aus einer Position der Stärke heraus zu modernisieren. "Das ist eine Chance, mit der Schwarz-Gelb nichts anzufangen weiß. Das ist der Grund, warum Deutschland eine neue Regierung braucht", sagte der potenzielle SPD-Kanzlerkandidat und betonte: "Wir spielen auf Sieg, nicht auf Platz."
(dapd)
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