Statistik
Sozialversicherung wieder im Plus – 800 Millionen Überschuss
Vor allem die gute Konjuktur sorgte für einen positive Etat bei der Bundesagentur für Arbeit. Ausgaben sanken um fast zwölf Prozent.
Berlin/Wiesbaden. Die Kassenlage der Sozialversicherung bleibt gut. Auch im ersten Quartal dieses Jahres gab es einen Überschuss. Die Sozialversicherung in Deutschland hat dank der guten Arbeitsmarktlage zu Jahresanfang ein Plus von 800 Millionen Euro erwirtschaftet, das waren 700 Millionen Euro mehr als im ersten Quartal des vergangenen Jahres. Das teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit.
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Maßgeblichen Anteil an den vollen Kassen hatte die gute Konjunktur, die sich positiv im Etat der Bundesagentur für Arbeit (BA) niederschlug. Die Einnahmen der Behörde sanken zwar um 5,4 Prozent, die Ausgaben gingen allerdings deutlich stärker um fast zwölf Prozent zurück. Damit verdoppelte sich nahezu der Überschuss der BA auf 1,3 Milliarden Euro.
Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung, die soziale Pflegeversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit. Die gesamten Einnahmen stiegen um 1,7 Prozent auf 129,4 Milliarden Euro, die Ausgaben kletterten um 1,2 Prozent auf 128,6 Milliarden Euro.
Die Rentenversicherung schloss mit einem Defizit von 0,9 (Vorjahresquartal: 1,5) Milliarden Euro ab. Mehrere Bundesländer wollen die für 2013 gesetzlich vorgeschriebene Beitragssenkung von 19,6 auf voraussichtlich 19,0 Prozent verhindern. Demnach sollten zunächst die Reserven der Rentenkasse auf etwa 50 Milliarden Euro verdoppelt werden, was Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und die FDP ablehnen. Der Beitragssatz wird im Herbst per Verordnung vom Bundesarbeitsministerium festgelegt.
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Bei der Krankenversicherung halbierte sich der Überschuss im ersten Quartal von 0,9 auf 0,4 Milliarden Euro. Grund dafür war, dass die Ausgaben deutlich stärker stiegen als die Einnahmen. In der sozialen Pflegeversicherung verdoppelte sich das Defizit binnen Jahresfrist auf 0,2 Milliarden Euro. Auch hier legten die Ausgaben kräftiger zu als die Einnahmen (reuters, dpa, abendblatt.de)
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