Wahl in der Mongolei

Friedliche Abstimmung - knappes Rennen erwartet

Noch vor vier Jahren gab es Tote, als die Menschen wegen Wahlfälschungen protestierten. Diesmal lief alles weitgehend geordnet ab.

Von abendblatt.de

Ulan Bator. In der Hoffnung auf eine bessere Verteilung des Reichtums aus den Bodenschätzen ihrer Heimat haben die Mongolen am Donnerstag ein neues Parlament gewählt. Nach einem friedlichen Wahltag schlossen die Wahllokale am Abend. Erste Hochrechnungen wurden am Abend erwartet. Die Abstimmung war ein Votum über den weiteren Kurs des rohstoffreichen Landes. Ausländische Investitionen im Bergbaubereich haben die Wirtschaft stark wachsen lassen, doch profitieren nur Wenige von dem Rohstoffreichtum. Jeder Dritte lebt in Armut. Auch ist die Inflation hoch. Wichtigste Themen waren somit die gerechte Verteilung der Bergbaueinnahmen des Landes.

"Die Wahl ist wichtig. Es geht um unsere Zukunft", sagte die 28-jährige Uyanga Uranbileg vor einem Wahllokal in der Hauptstadt Ulan Bator. "Wir können jetzt selbst etwas verändern", sagte sie in Anspielung auf die sozialistische Zeit bis Anfang der 90er Jahre, als das Land von einer Einheitspartei geführt wurde. Aus ihr war die heutige mongolische Volkspartei (MVP) hervorgegangen, die sich seither demokratisiert hat. Sie war zuletzt unter Führung des Premierministers Sukhbaatar Batbold an der Regierung.

Nicht repräsentative Umfragen sahen die Demokraten (DP) vorn. Bei ihnen ist Präsident Tsakhia Elbegdorj politisch beheimatet. Einige Beobachter erwarteten auch ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden großen Parteien. Eine Neuauflage ihrer großen Koalition war ebenso möglich wie ein Bündnis des Siegers mit einer kleineren Partei. Als sicher galt der Einzug der Revolutionären Volkspartei, einer Splitterpartei der regierenden Volkspartei (MVP). Ihr Führer, der ehemalige Präsident Nambaryn Enkhbayar, war im April aber unter Korruptionsvorwürfen verhaftet worden und darf nicht antreten.

Insgesamt bewarben sich mehr als 500 Kandidaten von 13 Parteien und 37 Parteilose um die 76 Parlamentssitze. Wahlbeobachter zeigten sich zufrieden. "Ich bin beeindruckt", sagte ein ausländischer Diplomat. "Es verläuft sehr reibungslos – und das, obwohl sowohl nach einem neuen System als auch mit neuer Technik gewählt wird."

+++Mongolischer Präsident Tsakhia Elbegdorj in Hamburg +++

Im Januar war das Wahlgesetz geändert worden. Der Mehrheitswahl von Direktkandidaten wurde eine Verhältniswahl mit Parteilisten hinzugefügt, was die Chancen kleinerer Parteien erhöht. Zur Auszählung der Stimmen waren eigens Automaten aus den USA angekauft worden. "Am wichtigsten ist, dass die Leute dem Ergebnis vertrauen können", sagte der Diplomat.

Zum ersten Mal durften auch normale Bürger als Wahlbeobachter teilnehmen. "Wir sind sehr zufrieden", sagte die 61-jährige Baldan Bayanbileg, die in einem Wahllokal nahe des Bahnhofs von Ulan Bator die Abstimmung beobachtete. "Alles verlief genau nach den Regeln. Beim letzten Mal war es recht chaotisch." Nach den Parlamentswahlen 2008 war es aufgrund von Vorwürfen wegen Wahlfälschung zu schweren Unruhen gekommen, bei denen fünf Menschen starben.

Diesmal wurde die Wahl besonders transparent gestaltet, damit sich so etwas nicht wiederholt. Für Wahllokale in Ulan Bator wurden sogar eigene Live-Stream-Übertragungen im Internet eingerichtet. Um Zwischenfälle zu vermeiden, wurde für den Wahltag ein Verkaufsverbot für Alkohol verhängt. Rund 2400 Polizisten waren um die Wahllokale im Einsatz. Mongolische Medien meldeten, bis 16 Uhr hätten bereits rund die Hälfte der 1,8 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.

Der Wahltag war offiziell zum freien Tag erklärt worden. Bürger wurden per SMS und TV-Spots an die Wahl erinnert. Die Atmosphäre in Ulan Bator glich einem Feiertag. Viele Mongolen hatten sich aus dem Anlass fein gemacht. Zahlreiche ältere Leute erschienen im Deel, dem traditionellen mongolischen Mantel. Manche hatten sich Orden angesteckt, die sie für ihre Verdienste erhalten hatten.