21.06.12

NRW-SPD

Hannelore Kraft stellt ihr neues Kabinett vor

Bundestagsabgeordneter Garrelt Duin und der Generalsekretär der SPD in NRW, Michael Groschek, werden Minister in der Landesregierung.

Foto: dpa/DPA
Die Parteivorsitzende und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Michael Groschek
Die Parteivorsitzende und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Michael Groschek

Die rot-grüne Regierungsmannschaft von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) wächst um einen Ministerposten und hat zwei SPD-Neuzugänge. Dem Kabinett gehören zwölf Minister an, zehn waren bereits in der vorherigen Minderheitsregierung tätig, wie die Staatskanzlei am Donnerstag mitteilte. Neu sind Garrelt Duin (44) als Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie und Mittelstand. Er war bislang wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Der derzeitige Generalsekretär der NRW-SPD, Michael Groschek (55), übernimmt das Ministerium für Verkehr, Bauen, Stadtentwicklung und Wohnen. Kraft überreichte allen Ministern – neun von der SPD und unverändert drei Grünen – am Morgen in Düsseldorf ihre Ernennungsurkunden.

Die Regierung wächst um ein Ministerium, weil das bisherige "Superministerium" für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr in zwei Häuser geteilt wird. Duin und Groschek legten beide am Donnerstag ihre Mandate als Bundestagsabgeordnete nieder. Kraft sagte zu dem Kabinettsneuzugang Groschek: "Ich bin sehr froh, dass er jetzt wieder ganz in die Landespolitik zurückkehrt." Duin sei "hervorragend qualifiziert für dieses Amt und diese Aufgabe". Duin, der aus Ostfriesland stammt, betonte: "Tolles Land, tolle Aufgabe." Groschek sagte, er wolle das bevölkerungsreichste Bundesland zu einer Verkehrs-Drehscheibe machen.

Am Kabinettstisch sitzen neben Kraft künftig fünf Frauen und sieben Männer. Unter den "alten" Mitgliedern sind auf SPD-Seite Innenminister Ralf Jäger, Finanzminister Norbert Walter-Borjans, Justizminister Thomas Kutschaty, Arbeitsminister Guntram Schneider, Familienministerin Ute Schäfer, Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Europaministerin Angelica Schwall-Düren. Die Grünen stellen Sylvia Löhrmann (Schule), Johannes Remmel (Umwelt) und Barbara Steffens (Gesundheit). Alle sollten am Mittag im Landtag vereidigt werden.

(dpa)

Das ist das neue Kabinett in Nordrhein-Westfalen
Das ist das neue Kabinett in Nordrhein-Westfalen
Die neue Regierungsmannschaft von Hannelore Kraft (SPD) in Nordrhein-Westfalen hat zwölf Minister
Zehn von ihnen waren schon im Team ihrer rot-grünen Minderheitsregierung. Die Neuen sind Garrelt Duin und Michael Groschek (beide SPD).
Das neue Kabinett:
Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD/59 Jahre) bleibt Herr der Zahlen. Er muss den Haushalt 2012 noch durchbringen.
Innenminister Ralf Jäger (SPD/51) steht für entschlossenes Vorgehen gegen rechte Gewalt, Extremismus und radikal-islamischer Salafisten.
Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne/55) ist erneut Vize- Regierungschefin. Sie hat die Schulpolitik zum Markenzeichen der Grünen gemacht.
Umweltminister Johannes Remmel (Grüne/50) hat sich mit mehreren Initiativen wie der Restaurant-Hygiene-Ampel einen Namen gemacht.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD/44) ist ein Neuzugang. Er war wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Duin verantwortet jetzt auch die NRW-Energiepolitik.
Verkehrsminister Michael Groschek (SPD/55) ist ebenfalls neu in der Regierung. Seit 2001 war er Generalsekretär der NRW-SPD.
Familienministerin Ute Schäfer (SPD/58) ist stark mit dem Ausbau der Kinderbetreuung befasst. Die Vize-Vorsitzende der NRW-SPD ist auch für Kultur und Sport zuständig.
Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne/50) macht sich für einen strikten Nichtraucherschutz stark.
Justizminister Thomas Kutschaty (SPD/44) kümmert sich um die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Prävention und Opferschutz. Ausbrüche aus Gefängnissen brachten ihn unter Druck.
Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD/60) engagiert sich für eine bessere Qualifizierung junger Leute, Integration und die Bekämpfung des Facharbeitermangels.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD/43) will ein soziales Bildungssystem und eine Verbesserung des Hochschulangebots.
Europaministerin Angelica Schwall-Düren (SPD/64) kümmert sich auch um Bundesangelegenheiten und Medienthemen.
Quelle: dpa
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