Afghanistan-Konferenz
Westerwelle sieht erste Bewegung bei Russland zu Syrien
Bei einem Besuch in Afghanistan sprach Westerwelle am Donnerstag von "vorsichtigen ersten Zeichen einer gewissen Bewegungsbereitschaft" auf der russischen Seite. "Diese aufkeimende Flexibilität wollen wir verstärken." Im UN-Sicherheitsrat hat die Veto-Macht Russland ein härteres Vorgehen gegen Syrien bislang verhindert.
Kabul. Außenminister Guido Westerwelle sieht die russische Unterstützung für Syriens Machthaber Baschar al-Assad langsam schwinden. Bei einem Besuch in Afghanistan sprach Westerwelle am Donnerstag von "vorsichtigen ersten Zeichen einer gewissen Bewegungsbereitschaft" auf der russischen Seite. "Diese aufkeimende Flexibilität wollen wir verstärken." Im UN-Sicherheitsrat hat die Veto-Macht Russland ein härteres Vorgehen gegen Syrien bislang verhindert.
Am Rande einer Afghanistan-Konferenz in Kabul kam Westerwelle auch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zusammen. Nach Angaben aus seiner Umgebung drang er dabei auf ein "konstruktives Einwirken" Russlands auf Syrien. Zugleich wurde verabredet, das Gespräch bald fortzusetzen. Anfang nächsten Monats will Westerwelle nach Moskau fahren. Am 6. Juli ist dann eine Konferenz der gesamten Syrien-"Freundesgruppe" in Paris vorgesehen. Parallel dazu schlägt Russland eine "Kontaktgruppe" vor, in der auch der Iran dabei ist.
Westerwelle bezeichnete die Entwicklung in Syrien als "sehr beunruhigend". "Die Bilder und Nachrichten werden immer schlimmer." Wichtig sei deshalb, die Suche nach einer politischen Lösung entschieden voranzutreiben, wozu insbesondere Russland gebraucht werde. Offensichtlich sei das Assad-Regime immer noch der Meinung, dass Russland seine schützende Hand über die Führung in Damaskus halte.(dpa)
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