06.06.12

US-Vorwahlen

Republikaner: Mitt Romneys komfortables Stimmenpolster

Der ehemalige Gouverneur des US-Staats Massachusetts kann sich seit seinem Sieg in Texas im Mai bereits auf mehr als die nötigen 1.144 Delegiertenstimmen für seine Nominierung zum Herausforderer von Präsident Barack Obama stützen.

Washington/Madison. Der Präsidentschaftskandidat Mitt Romney hat mit Siegen bei Vorwahlen in fünf US-Staaten sein Stimmenpolster weiter ausgebaut. Die Vorwahlrunde am Dienstag war für Romney nur noch eine reine Formsache. Der ehemalige Gouverneur des US-Staats Massachusetts kann sich seit seinem Sieg in Texas im Mai bereits auf mehr als die nötigen 1.144 Delegiertenstimmen für seine Nominierung zum Herausforderer von Präsident Barack Obama stützen.

Romney sicherte sich am Dienstag sowohl in Kalifornien, New Jersey, New Mexico, South Dakota als auch Montana zusätzliche Delegiertenstimmen. Bei den Vorwahlen am Dienstag ging es um insgesamt 264 Stimmen. Am 26. Juni findet in Utah die letzte Etappe der Vorwahlen statt. Ende August folgt der Nominierungsparteitag der Republikaner in Tampa in Florida. Die Präsidentschaftswahl ist für den 6. November angesetzt.

Unterdessen trotzte der republikanische Amtsinhaber Scott Walker bei der Gouverneurswahl im US-Staat Wisconsin einem Abwahlversuch. In der als Stimmungstest geltenden Abstimmung setzte er sich gegen den Demokraten Tom Barrett, den Bürgermeister von Milwaukee, durch.

Der Republikaner Walker war im vergangenen Jahr landesweit in den Schlagzeilen, als er sich kurz nach seiner Amtseinführung mit den Gewerkschaften anlegte. Heftige Proteste führten schließlich zu einem Abwahlverfahren, das Walker nun als erster Gouverneur in der Geschichte der USA bestand. Es war erst das dritte Mal, dass ein Abwahlversuch gegen einen amtierenden Gouverneur unternommen wurde. Zuletzt verlor der kalifornische Gouverneur Gray Davis 2003 ein derartiges Verfahren.

Herbe Niederlage für Demokraten und Gewerkschaften

"Heute Abend sagen wir Wisconsin, sagen wir unserem Land und Menschen weltweit, dass Wähler wirklich Führer wollen, die aufstehen und die schwierigen Entscheidungen treffen", sagte Walker am Dienstag (Ortszeit) bei seiner Siegesrede. Nach einer vorläufigen Zählung der Nachrichtenagentur AP kam Walker auf etwa 53 Prozent der Stimmen, sein Herausforderer Barrett auf 46 Prozent. Demokraten und Gewerkschaften gaben Millionen für ihren Versuch aus, Walker aus dem Amt zu drängen. Sie wurden aber deutlich von den Republikanern übertroffen, die Rekordsummen für den Wahlkampf des 44-jährigen Gouverneurs bereitstellten.

Walker unterzeichnete vergangenes Jahr ein umstrittenes Gesetz, das die Rechte der Gewerkschaften erheblich einschränkt. Die Regelung sieht unter anderem vor, fast allen öffentlich Bediensteten das Recht auf kollektive Tarifverhandlungen abzuerkennen. Der republikanische Gouverneur will damit das Defizit im Staatshaushalt eindämmen. Demokraten und Gewerkschaften sehen in dem Gesetz eine Missachtung der Rechte von Arbeitnehmern. Zehntausende Menschen zogen damals aus Protest gegen das Vorhaben vor das Parlamentsgebäude in Wisconsin.

Hacker nimmt Romneys E-Mails ins Visier

Unterdessen wurde Romney offenbar Opfer eines Hackerangriffs. Wie die Website Gawker am Dienstag berichtete, loggte sich ein anonymer Hacker in den Hotmail-Account des Präsidentschaftsbewerbers ein. Er habe die Frage nach dem Lieblingstier Romneys beantwortet und damit das Password ändern können. Eine Sprecherin Romneys erklärte dazu lediglich, es seien Ermittlungen aufgenommen worden.

(dapd)

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