Nach geplatzter Koalition

Krisengespräche an der Saar: Rot-Grün statt Jamaika?

08.01.2012, 18:37 Uhr 08.01.2012, 18:37 Uhr Jörg Fischer und Marc-Oliver von Riegen  

Die heiß umworbene SPD kann sich an der Saar entscheiden: Will sie als Juniorpartner mitregieren oder die Chance in einer Neuwahl suchen?

Berlin/Saarbrücken. In Jamaika hat gerade erst die Regierung gewechselt. Dort siegte zum Jahreswechsel die Arbeiterpartei, sie übernimmt das Ruder von der Volkspartei. Im Saarland – noch ein wenig kleiner als die karibische Insel – ist das etwas schwieriger. Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen setzen sich nun CDU und SPD zusammen, um über eine große Koalition zu beraten. Die heiß umworbene SPD kann entscheiden: Will sie als Juniorpartner mitregieren oder die Chance in einer Neuwahl suchen?

+++ Abschied von Jamaika und FDP +++
+++ Das Ende der Jamaika-Koalition +++

Der Knall des Koalitionsbruches schreckte nicht nur FDP-Chef Philipp Rösler auf, der beim Dreikönigstreffen am Freitag für einen Neuanfang geworben hatte, just als Saar-Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) das Aus verkündete. Die SPD-Führung in Berlin halte einen Wechsel der SPD in die Regierung für unwahrscheinlich, heißt es. Schließlich geht es um eine entscheidende Weichenstellung im Jahr vor der nächsten Bundestagswahl 2013. Grünen-Chefin Claudia Roth wirbt für eine Neuwahl an der Saar – schließt allerdings auch Schwarz-Grün für künftige Bündnisse nicht aus.

Kramp-Karrenbauer spricht Anfang dieser Woche mit SPD-Landeschef Heiko Maas über eine große Koalition. Der betont, dass Neuwahlen noch nicht vom Tisch sind, und dass die SPD-Spitze in Berlin dem Landesverband freie Entscheidung lässt. Viele Optionen gäbe es aber nicht, wenn die Gespräche über Schwarz-Rot scheitern würden.

Die SPD kam bei einer Umfrage im November auf 35 Prozent – über 10 Punkte mehr als bei der Landtagswahl 2009 und zugleich mehr als die CDU. Die Linke unter Oskar Lafontaine an der Fraktionsspitze musste damals aber Federn lassen. Und von den Saar-Grünen ist Maas enttäuscht, seit diese nicht auf eine rot-rot-grüne Alternative mit SPD und Linkspartei gesetzt haben.

Koalition oder Neuwahl? Die Meinungen gehen SPD-intern auseinander. Landeschef Maas scheint unsicher zu sein, ob die SPD bei einer Neuwahl tatsächlich stärkste Kraft würde. „Wenn Sie mir versichern, dass das (jüngste) Umfrageergebnis auch das tatsächliche Wahlergebnis ist, dann stimme ich Ihnen zu“, antwortete er am Samstag auf die Frage, ob er jetzt Regierungschef werden könnte. In einer großen Koalition würde derzeit die CDU den „MP“ stellen.

Viele Sozialdemokraten machen sich Hoffnung, ihr Landeschef könnte nach zwei gescheiterten Versuchen endlich neuer Regierungschef werden. Kramp-Karrenbauer verspricht der SPD zumindest „Gespräche auf Augenhöhe“. Die CDU-Frau – erst seit fünf Monaten im Amt – macht keinen Hehl daraus, dass sie ein Zusammengehen mit der bisherigen Oppositionspartei einer vorgezogenen Wahl vorzieht. Denn für die 49-Jährige wäre so zumindest garantiert, dass sie bis zum Ablauf der Legislaturperiode 2014 weiterregieren kann.

Eine Annäherung zwischen Rot und Schwarz ist bereits seit dem Amtsantritt der CDU-Frau im August 2011 zu beobachten. Die SPD hielt sich mit Kritik an der Neuen in der Staatskanzlei auffallend zurück. Und die Chemie zwischen Oppositionschef Maas und Kramp-Karrenbauer gilt als sehr viel besser als die zwischen Maas und dem ausgeschiedenen Regierungschef Peter Müller (CDU). Mehrfach hat Maas jedenfalls Kramp-Karrenbauers Kommunikationsfähigkeit gelobt.

Für Maas kommt es jetzt nach eigenem Bekunden darauf an, was die CDU der SPD anbietet. „Wir werden nur in eine Regierung einsteigen, in der wir ein Maximum an sozialdemokratischer Politik umsetzten können.“ Gerüchte, Kramp-Karrenbauer habe Maas schon vor dem Jamaika-Bruch inhaltlich Angebote gemacht, blieben unbestätigt.

Am Sonntag gab es bei all der Krise mal was Lustiges zwischendurch: „AKK“, wie die Ministerpräsidentin an der Saar genannt wird, empfing traditionell die Narren in der Staatskanzlei – gemeint sind Karnevalsvereine.