London. Die Minderheitsregierung in Großbritannien steht. Die Konservativen unter Theresa May einigten sich mit der nordirischen Partei DUP.
- Der Poker um die künftige Regierung in London ist beendet.
- Die nordirische DUP wird Premierministerin Theresa May stützen.
- Es ist nicht die erste Konstruktion dieser Art in der Geschichte Großbritanniens.
Fast drei Wochen nach der
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in Großbritannien steht die konservative Minderheitsregierung. Die britischen Konservativen unter Premierministerin Theresa May einigten sich mit der
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auf eine Minderheitsregierung. Ein entsprechendes Abkommen wurde am Montag in London unterzeichnet.
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 8. Juni hatte May ihre Regierungsmehrheit verloren. Die Konservativen blieben aber stärkste Kraft vor der sozialdemokratischen Labour-Partei. Die DUP stellt zehn Abgeordnete. Die stramm konservative Partei steht in der Kritik, weil sie Vorbehalte etwa gegen die Homo-Ehe und den Klimaschutz hat.
DUP verspricht stabile Regierung
Die DUP werde die Tory-Regierung bei der Umsetzung ihres Programms unterstützen sowie in der Haushaltspolitik, der nationalen Sicherheit und der Brexit-Gesetzgebung, sagte May. Der Vereinbarung zufolge wird die DUP die Tories auch in allen Vertrauensabstimmungen unterstützen. Die erste steht an diesem Donnerstag an.
Die DUP-Vorsitzende Arlene Foster erklärte, die Übereinkunft werde ein stabile Regierung im nationalen Interesse Großbritanniens gewährleisten. Sie hätten zudem vereinbart, dass die Finanzmittel für Nordirland um eine Milliarde Pfund (1,14 Milliarden Euro) in zwei Jahren aufgestockt würden. Diese Mittel sollten allen Menschen in der Provinz zugutekommen. Außerdem hätten sich beide Parteien auf ein Ziel bei den Nato-Ausgaben geeinigt.
Es ist nicht das erste Mal, dass eine konservative Regierung in Großbritannien von nordirischen Unionisten gestützt wird. Schon 1996 und 1997 erhielt Premierminister John Major Unterstützung durch die Ulster Unionist Party (UUP), nachdem er seine parlamentarische Mehrheit durch Parteiaustritte und Nachwahlen verloren hatte. (dpa/rtr)