Berlin

Oppermann windet sich aus der Edathy-Affäre

Der SPD-Fraktionschef antwortet im Untersuchungsausschuss ungewohnt aggressiv. Union und Opposition glauben ihm nicht. Doch wirklich belasten können sie ihn nicht

Berlin. Eigentlich müsste Thomas Oppermann sich ein bisschen entspannen. Die erste Runde im Edathy-Untersuchungsausschuss hat der SPD-Fraktionschef bereits vor zwei Wochen ohne große Blessuren hinter sich gebracht. Und gleich müssen alle ins Plenum, die Kanzlerin redet zu Griechenland. Die Zeit bis zur Pause könnte Oppermann also locker aussitzen. Doch Frank Tempel, der sonst oft ziemlich grundsätzliche Obmann der Linken, geht ihm auf die Nerven. Tempel will wissen, warum Sebastian Edathy so eine schlechte Meinung vom SPD-Fraktionschef hat. Oppermann sagt: "Ich kann mir nicht erklären, warum Sebastian Edathy so aggressiv auf mich reagiert – und er hat auch keinen Grund dazu." Es geht kurz hin und her, Tempel vermutet, dass es Vorfälle zwischen den beiden gegeben haben muss. Da spricht Oppermann schnell und laut: "Wann haben Sie zuletzt Ihre Großmutter geschlagen? Entlasten Sie sich bitte." Tempel fragt zurück: "Haben Sie noch Respekt vor dem Untersuchungsausschuss?"

Im Kern geht es um die Frage: Wer hat Sebastian Edathy informiert? Der Verdacht auf Geheimnisverrat und Strafvereitelung steht im Raum. Damals ging es um den Verdacht, der prominente SPD-Abgeordnete Edathy könnte kinderpornografisches Material besessen haben. Die Union und die Opposition vermuten, dass Oppermann mit Michael Hartmann (SPD) über die Causa Edathy gesprochen hat. Oppermann streitet das ab. Er wiederholt auch, was er immer gesagt hat: Er habe Edathy nicht direkt oder indirekt gewarnt. Oppermann verweist darauf, dass es gegen Edathy einen Kinderporno-Verdacht gab. "Bei einem solchen Verdacht ist es für mich völlig abwegig, jemanden zu warnen." Er habe sich vor der Hausdurchsuchung im Februar 2014 "nur wenige Minuten mit dem Fall beschäftigt", sagt Oppermann. Edathy behauptet, Hartmann habe ihn gewarnt und regelmäßig informiert. Doch Hartmann schweigt, Anfang des Jahres verweigerte er die Aussage vor dem Ausschuss. Er ist immer noch krankgeschrieben.

Viele Widersprüche bei Oppermann sehen Union und Opposition. "Immer wenn es darauf ankommt, fehlen Erinnerungen", sagt Armin Schuster (CDU), Obmann der Union. Das hat er auch schon bei anderen Sozialdemokraten festgestellt. "Wenn die sich alle nicht erinnern, dann steht SPD für Schweigepartei Deutschlands." Für Tempel ist Oppermann ein "konzentrierter Schachspieler im Verteidigungsmodus". Auch nach der Griechenland-Debatte gelingt es dem Untersuchungsausschuss nicht, Oppermann konkret zu belasten. Tempel nimmt das Wort "Falschaussage" in den Mund. "Wir können nicht klären, wie eine Information, die nur ein sehr enger Personenkreis kennt, bei Michael Hartmann ankommt", sagt Tempel.

Oppermann bleibt ruhig. Egal mit welchen Formulierungen die Obleute fragen, Oppermann lässt sie abprallen, manchmal antwortet er nur mit einem Wort: "nein". Irgendwann konfrontiert Schuster dann Oppermann mit seiner Sicht der Dinge. "Ich habe angefangen in diesem Ausschuss mit dem Bild: Edathy hat überhaupt nicht recht", sagt Schuster. Dieses Bild habe sich immer mehr geändert. "Ihr Problem", sagt Oppermann.

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