Berlin

Edathy war früh über Ermittlungen informiert

Generalstaatsanwalt Lüttig klagt vor Ausschuss, er sei in seiner Arbeit behindert worden

Berlin.  In der Kinderporno-Affäre um den früheren SPD-Politiker Sebastian Edathy wird immer deutlicher, dass der damalige Bundestagsabgeordnete frühzeitig über die Ermittlungen gegen ihn informiert war. In den Informanten-Verdacht gerät nach Zeugenaussagen im Edathy-Untersuchungsausschuss nun wieder verstärkt der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann.

Der Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig sagte gestern vor dem Untersuchungsausschuss, bei der Durchsuchung von Edathys Wohnung am 10. Februar 2014 sei sofort klar gewesen, dass Beweismittel beiseitegeschafft worden seien. Die Wohnung sei verwüstet gewesen. Die Staatsanwaltschaft habe aber nicht gewusst, dass viele Personen in der niedersächsischen Justiz und Polizei von Vorwürfen gegen Edathy wussten, deshalb habe aus ihrer Sicht auch keine Dringlichkeit bestanden.

Lüttig beklagte zugleich, dass die Staatsanwaltschaft Hannover ihn während der Ermittlungen aus dem Fall herausgehalten und von Informationen abgeschnitten habe; es habe eine direkte Linie aus dem Landesjustizministerium zum zuständigen Staatsanwalt gegeben. Der CDU-Obmann Armin Schuster äußerte indirekt den Verdacht, es habe Instruktionen gegeben, nur langsam zu ermitteln.

Im Ausschuss gibt es erneut Zweifelan den Darstellungen Hartmanns

Der SPD-Abgeordnete Hartmann meldete sich gestern beim Ausschuss mit einem Schreiben zu Wort und nahm zu einer belastenden Aussage von Innenminister Thomas de Mai­zière (CDU) Stellung. Der hatte am Vorabend im Ausschuss erklärt, Hartmann habe ihm am 10. Februar 2014 am Rande einer Besprechung von dem Kinderporno-Verdacht gegen Edathy erzählt, zu einem Zeitpunkt, als öffentlich darüber noch nichts bekannt war. Das nährt im Ausschuss erneut Zweifel an den bisherigen Darstellungen Hartmanns. Denn während Edathy erklärt hat, Hartmann habe ihn immer wieder vertraulich über den Stand der Ermittlungen auf dem Laufenden gehalten und als Quelle BKA-Chef Jörg Ziercke angegeben, bestreitet Hartmann, der Informant gewesen zu sein und von den Vorwürfen gewusst zu haben.

Über seinen Anwalt widersprach Hartmann nun den Schilderungen von Innenminister de Maizière nicht, erklärte aber, er könne sich nicht erinnern, wer ihn am 10. Februar über den Kinderporno-Verdacht gegen Edathy informiert habe. Es könne sein, dass die Information aus niedersächsischen SPD-Kreisen kam. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, versicherte als weitere Zeugin, sie habe zwar im Dezember 2013 von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erstmals von dem Kinderporno-Verdacht erfahren – sie habe aber mit niemandem darüber gesprochen.

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