Berlin-Kreuzberg

Neonazi-Aufmarsch endet in Gewaltexzess

14.05.2011, 18:41 Uhr 14.05.2011, 18:41 Uhr abendblatt.de  

110 Rechtsextreme wollten am Sonnabend durch Kreuzberg ziehen. Fünfmal so viele Menschen kamen zur Gegendemonstration.

Berlin. Eine geplante Demonstration Rechtsextremer ist am Sonnabendmittag in Kreuzberg angesichts anhaltender Proteste nach kurzer Zeit beendet worden. Nach Polizeiangaben hatten sich am U-Bahnhof Mehringdamm 110 Demonstranten versammelt, um unter dem Motto „Wahrheit macht frei“ durch Kreuzberg bis nach Tempelhof zu ziehen.

Rund 500 Menschen hätten sich zu einer Gegendemonstration eingefunden, sagte ein Polizeisprecher. Etwa 400 Polizeibeamte seien im Einsatz gewesen, 36 wurden verletzt. Ein Polizist kam wegen eines Knalltraumas in ein Krankenhaus. Nach Informationen des „Tagesspiegels“ kam es teils zu Jagdszenen auf Menschen mit ausländischem Aussehen. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) verurteilte „das erschreckende Maß an brutaler Gewalt“ der Rechtsextremisten und kündigte Konsequenzen an. Die Behörden gerieten wegen einer zurückhaltenden Informationspolitik in die Kritik.

Die Grünen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg unterstrichen, dass die „Nazi-Demonstration“ nicht stattfinden konnte, weil sie von Gegendemonstranten blockiert worden sei.

Die Demonstration der Rechtsextremen war dem Polizeisprecher zufolge von einer Einzelperson angemeldet worden. Nach einem Online-Bericht der Zeitung „Tagesspiegel“ war der Anmelder ein NPD-Politiker. Die Demonstration wurde dem Polizeisprecher zufolge gegen 13 Uhr für beendet erklärt.

Die Grünen kritisierten indes die Informationspolitik der Senatsinnenverwaltung bezüglich des Aufmarschs, über den erst am Freitag Informationen bekannt geworden seien. „Es ist ein politischer Skandal, wenn die Berliner Polizei Informationen über einen angemeldeten Nazi-Aufmarsch zurückhält“, sagt Katrin Schmidberger vom Kreisverband der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg. Nicht einmal der Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) sei informiert worden, fügte sie hinzu. Gleichzeitig verurteilen die Grünen den Einsatz von Pfefferspray gegen friedliche Gegendemonstranten.

Friedrichshain-Kreuzberg ist nach Angaben der Grünen seit einigen Jahren „trauriger Spitzenreiter bei rechten Übergriffen“ in Berlin. „Wir Grüne treten der menschenverachtenden Ideologie der Faschisten mit allen Mitteln entgegen“, sagt Paula Riester, Fraktionssprecherin der Grünen im Bezirksparlament. Zuletzt habe man einen Antrag gegen die Verwendung von Nazi-Symbolen auf der sogenannten Biermeile gestellt.

Das jährliche Straßenfest in der Frankfurter Allee in Friedrichshain sei seit Jahren dafür bekannt, dass dort Nazis verfassungsfeindliche Symbole tragen, ohne, dass dies unterbunden wird. „Nazis haben in unseren Kiezen und anderswo nichts verloren“, sagt Schmidberger.