30.03.11

Libyen

Libyens Außenminister setzt sich nach London ab

Mussa Kussa hat sich nach Großbritannien abgesetzt. Der Vertraute Gaddafis ist am Mittwochabend auf dem Flughafen Farnborough bei London gelandet.

Foto: AFP
Der libysche Außenministers Mussa Kussa
Der libysche Außenministers Mussa Kussa

London. Der libysche Außenminister Mussa Kussa hat sich am Mittwochabend nach London abgesetzt und die britische Regierung offenbar über seinen Rücktritt informiert. Kussa sei "aus freien Stücken" nach Großbritannien gereist, teilte das Londoner Außenministerium mit. Der 59-jährige Kussa galt bislang als wichtiger Vertrauter des libyschen Machthabers Muammar el Gaddafi.

"Er hat uns gesagt, dass er von seinem Posten zurücktritt", hieß es aus dem britischen Außenministerium. Der bisherige libysche Chefdiplomat kam demnach aus Tunesien, wo er laut der tunesische Nachrichtenagentur TAP einen als "privat" deklarierten Besuch absolviert hatte.

Kussa war eine zentrale Figur im wichtigen Revolutionskomitee seines Landes. Bei allen wichtigen Verhandlungen der vergangenen Jahre saß der frühere libysche Geheimdienstchef mit am Tisch. Dabei ging es auch um die Verbesserung der Beziehungen Libyens mit dem Westen. So kam Kussa eine Schlüsselrolle bei den Gesprächen über die Freilassung mehrerer bulgarischer Krankenschwestern zu.

Die die fünf Krankenschwestern und der Arzt saßen acht Jahre lang in libyscher Haft und waren wiederholt zum Tode verurteilt worden. Die libysche Justiz sah es als erwiesen an, dass die sechs 438 Kinder vorsätzlich mit dem Aids-Virus HI infiziert hatten. Später wurden die Strafen in letzter Instanz in lebenslange Haft umgewandelt, was den Weg für ihre Rückkehr nach Bulgarien freimachte.

Auch bei den Verhandlungen über eine Entschädigung der Angehörigen der Lockerbie-Opfer wirkte Kussa entscheidend mit. Um ihre Isolierung zu beenden, hatte die libysche Führung sich 2008 zur Zahlung von 1,5 Milliarden Dollar an die Hinterbliebenen des Flugzeugattentats über dem schottischen Lockerbie im Jahr 1988 bereit erklärt. Das Attentat, bei dem 270 Menschen ums Leben kamen, soll von Libyens Geheimdienst ausgeführt worden sein.

1980 war Kussa Botschafter seines Landes in London. Nachdem er von 1992 bis 1994 Vizeaußenminister war, leitete er von 1994 bis 2009 den libyschen Geheimdienst. Anschließend wurde er Chefdiplomat seines Landes. Angesichts des Eingreifens der internationalen Militärkoalition in den Konflikt in Libyen hatte Kussa erst in der vergangenen Woche eine "US-französisch-britische Aggression" beklagt und eine Dringlichkeitssitzung des UN-Gremiums beantragt. Ein hochrangiger US-Vertreter bezeichnete den Rücktritt Kussas als "sehr bedeutend"; dies zeige, dass das Umfeld Gaddafis keine Vertrauen mehr in die Stabilität der Führung in Tripolis habe.

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(AFP)
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