Der evangelische Sozialexperte Gerhard Wegner hat die Pläne der schwarz-gelben Koalition kritisiert.

Frankfurt/Main. Die einseitige Fokussierung auf Wirtschaftswachstum führe zu sozialen Mängeln, sagte der Direktor des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) am Donnerstag. Dringend gebotene Verbesserungen bei der Finanzmarktregulierung würden auf einen späteren, nicht klar definierten Zeitpunkt verlegt. Im Koalitionsvertrag werden Wegner zufolge „wichtige Probleme, die uns in den letzten Jahren beschäftigt haben, überhaupt nicht benannt“.

Als Beispiele nannte er Armut und Niedriglöhne. Wegner: „Diese Probleme liegen also offenbar nicht im Wahrnehmungshorizont der Bundesregierung.“ Es gebe aber nach wie vor viel zu viele Menschen in Armut, „viel zu viele Hartz-IV-Empfänger – und es ist abzusehen, dass dies durch die Wirtschaftskrise noch zunehmen wird“, fügte Wegner hinzu. Wenn ein „gehöriges Wirtschaftswachstum“ nicht rasch zustande komme, ließen sich viele der Projekte von Schwarz-Gelb nicht umsetzen.

„Das Wachstum planen die Koalitionspartner wiederum durch Instrumente wie Steuersenkungen und erhöhte Kinderfreibeträge anzuschieben – das ist aber gleichzeitig auch eine Umverteilung von unten nach oben“, so Wegner weiter. Es sei sehr zudem sehr zweifelhaft, ob die genannten Maßnahmen wirklich Wirtschaftswachstum ankurbeln würden. Viele Ökonomen seien der Meinung, dass dies mit Konjunkturprogrammen besser und vor allem schneller gelingen könne. Wann die Krise vorbei ist, wird Wegner zufolge nicht definiert. Der Koalitionsvertrag erlaube es daher, „die neuen Regeln für die Finanzmärkte eine ganze Zeit lang aufzuschieben.“ (epd/abendblatt.de)