28.12.12

Italien Monti zieht überraschend mit neuer Koalition in Wahlkampf

Von Frances D'Emilio
Italy's outgoing Prime Minister Mario Monti speaks during news conference in Rome

Foto: REUTERS

Nun also doch: Der zurückgetretene italienische Ministerpräsident Mario Monti zieht mit neuer Koalition in den Wahlkampf.

Rom. Der zurückgetretene italienische Ministerpräsident Mario Monti zieht überraschend an der Spitze einer neuen Koalition in den Wahlkampf. Er werde mit Blick auf die bevorstehende Parlamentswahl eine "Gruppierung" gleich gesinnter Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft anführen, kündigte Monti am Freitagabend auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Rom an. Die Koalition soll demnach aus Vertretern der politischen Mitte, Unternehmern und Anhängern des Vatikans bestehen.

Auf die offizielle Bekanntgabe einer Kandidatur Montis bei der Wahl warteten Beobachter auch am Freitag vergebens. Der 69-Jährige hatte bei einer Pressekonferenz am vergangenen Sonntag angekündigt, nicht als Spitzenkandidat in die Parlamentswahl im Februar zu ziehen. Sollten ihn aber Parteien, die seine Maßnahmen im Kampf gegen die Schuldenkrise unterstützen, nach der Wahl zur Führung der neuen Regierung auffordern, würde er das Angebot in Erwägung ziehen, sagte er.

Monti sagte am Freitag, die von ihm angeführte Koalition wolle dafür sorgen, dass moralische Werte Zugang zur italienischen Politik finden und sich für wirtschaftliche Reformen einsetzen. Als Anführer der Koalition werde er dabei helfen, Kandidaten für die Parlamentswahl auszuwählen. "Ich arbeite für den Erfolg dieser Operation", sagte Monti mit Blick auf das neue Bündnis, das als "Agenda Monti für Italien" auf der Wahlliste in Erscheinung treten solle.

Sein Ziel sei es nicht, das linke oder rechte Lager in der italienischen Politik zu besiegen, sagte Monti weiter. Stattdessen wolle er die Ziele seiner Regierung ausweiten und das Tempo der Bemühungen beschleunigen.

Monti-Koalition kommt in Umfragen auf rund 15 Prozent

Ob Monti an der Spitze der Koalition eine zweite Amtszeit als Ministerpräsident gelingen könnte, bleibt ungewiss. In Umfragen kommt ein von Monti angeführtes Bündnis auf etwa 15 Prozent der Stimmen.

Monti hatte seinen Rücktritt erklärt, nachdem die Partei des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ihm die Unterstützung entzogen hatte. Seit seinem Amtsantritt im November 2011 hatte Montis Technokraten-Regierung versucht, Italien mit einem Maßnahmenpaket aus Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen aus der Schuldenspirale zu reißen.