Dossier
Die Woche im Rathaus
Jede Woche berichten die Abendblatt-Redakteure Andreas Dey, Peter Ulrich Meyer, Sascha Balasko und Rebecca Kresse über Hintergründe der Hamburger Landespolitik.
Die Woche im Rathaus.
Foto: Röhrbein
Sonnabend, 26. Mai 2012, 19:40
Jede Woche berichten die Abendblatt-Redakteure Andreas Dey, Peter Ulrich Meyer, Sascha Balasko und Rebecca Kresse über Hintergründe der Hamburger Landespolitik.
Die Woche im Rathaus.
Foto: Röhrbein
Es war höchst ungewöhnlich, was Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks am Dienstagnachmittag verlautbaren ließ.
Bereits 2004 stand die Abschaffung der Kinderkuren zur Debatte. Damals legte die Oppositionspartei SPD heftigen Widerspruch ein.
Warum es einen Machtkampf um den CDU-Kreisvorsitz in Hamburg-Nord geben sollte, erschließt sich nicht unbedingt sofort.
Bereits das zweite sozialliberale Bündnis auf Bezirksebene. FDP regiert inzwischen schon mit, nur ist das bislang nicht ganz so offensichtlich.
Thomas Böwer galt in der SPD lange als Oberstratege. 2011 war er aus dem Parlament geflogen. Derzeit bastelt er an seinem Comeback.
Der Beschluss, dass die Stadt Hamburg ihren Anteil an der Reederei auf 36,9 Prozent steigert, war der Höhepunkt der politischen Fehde.
Bürgerschaft will über 420-Millionen-Euro-Deal zum Erwerb von Hapag-Lloyd-Anteilen abstimmen. Drei SPD-Abgeordnete sind mit dabei.
Die Verletztheit des Ex-Bürgermeisters ist groß und wie immer, wenn Emotionen im Spiel sind, rückt die Ratio in den Hintergrund.
Wie schwer es wird, gegen die SPD-Regierung effektiv und öffentlich wahrnehmbar zu punkten, wird den meisten erst jetzt richtig klar.
Chef der Elbliberalen wirft "aus persönlichen Gründen" hin. Parteiinterne Machtkämpfe lassen ein Tauziehen um den Landesvorsitz erwarten.
In privater Atmosphäre legte Olaf Scholz Bezirksamtsleiter Schreiber den Rücktritt nahe – und machte sich im SPD-Kreis Mitte kaum Freunde.
Selbst der mächtige Bürgermeister kann den Bezirksamtsleiter im Fall Chantal nicht gegen den Willen des SPD-Mitte-Chefs ablösen lassen.
Peter Ulrich Meyer, Leiter des Landespolitik-Ressort des Abendblatts, zum Festhalten des Senats im Falle der freigelassenen Sicherungsverwahrten.
Wer den Innensenator in diesen Tagen beobachtet, erlebt einen professionellen und nach außen stets beherrschten Politiker.
Manche politischen Verbindungen werden erst bei der Bewegung sichtbar. Die Absetzung Jantoschs soll Platz schaffen für Damerau und Özoguz.
Die Politik hofft auf ein paar friedliche Tage. Aber schon oft wurde das Jahresende von Großereignissen geprägt - viele wirken bis heute nach.
Abendblatt-Redakteur Peter Ulrich Meyer über die letzte Woche in Hamburgs Landespolitik und die Unterbringung von Ex-Sicherungsverwahrten.
Eine "Herzensangelegenheit"? Im Senta heißt es, Scholz habe erkannt, dass Wohnungsbau das entscheidente Thema der Legislatur sei.
Manche vermissen den Markenkern der CDU - was auch immer das genau ist. Viel Kritik am Programmentwurf, aber kein wirklicher Streit.
In Hamburg steht ein Klohäuschen im Brennpunkt des Interesses, das für Obdachlose gebaut werden soll. Kosten liegen bei 500.000 Euro.
"Zwischen uns passt kein Blatt Papier", so die Aussage von einem der sieben Bezirkschefs. Auch wenn es um Sparplände des Senats geht.
SPD-Strategie zur Elbphilharmonie birgt Risiko. Die Gefahr, dass sich die Regierung mit dem PUA selbst ins Knie schießt, ist gegeben.
Abendblatt-Redakteur Peter Ulrich Meyer fasst die Woche in der Landespolitik zusammen: Was es mit Schriftlichen Kleinen Anfragen auf sich hat.
Abendblatt-Redakteur Andreas Dey fasst die Woche in der Landespoltik zusammen: Vom Bau eines Kraftwerks bis Investitionen in der Schulpolitik.
Abendblatt-Redakteur Peter Ulrich Meyer über die Grünen in Hamburg und die ungeklärte Führungsfrage in der Diskussion um den Landesvorstand.
Abendblatt-Redakteur Andreas Dey über den Fall Hamburg Marketing und ihre umstrittene Luxus-WG für vier Jugendliche auf der Reeperbahn.
Wenn Olaf Scholz und die zweite Bürgermeisterin Dorothee Stapelfeldt im Urlaub sind, wer leitet dann die Senatssitzung im Rathaus?
Jule Bleyer, Abendblatt-Redakteurin im Ressort Landespolitik, über den Konflikt zwischen Scheuerl und dem schulpolitischen Sprecher Heinemann.
Es knirscht mächtig zwischen Neumann und Jantosch. Die Zeichen stehen auf Trennung.
Hamburgs Erster Bürgermeister lässt es auf einen Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Strom-, Fernwärme- und Gasleitungen ankommen.
Über Messer, Gabel und Löffel für 1600 Euro, Planbarkeit, symbolisches Handeln in der EHEC-Krise und einen Tritt in die Kniekehle.
In dieser Woche drehte sich fast alles um die geplanten Kürzungen im Wissenschaftsetat. Dressel nun oberster Hochschulpolitiker.
Olaf Scholz lädt die Vorsitzenden der acht Gewerkschaften zum Meinungsaustausch ein. Dabei knüpft er an alte SPD-Tradition an.
Der Konflikt um die 13-Millionen-Sparrunde bis Ende 2012 für Hamburgs Wissenschaftsetat ist so grundsätzlich wie erbittert.
Jede Woche berichten Abendblatt-Redakteure über Hintergründe der Hamburger Landespolitik. Heute: Andreas Dey über ein schrilles Relikt.
Jede Woche berichten die Abendblatt-Redakteure über Hintergründe der Hamburger Landespolitik. Heute: Philip Volkmann-Schluck über Ahlhaus.
Jede Woche berichten Abendblatt-Redakteure über Hintergründe der Hamburger Landespolitik. Heute: Rebecca Kresse über eine Politiklehrstunde.
Peter Ulrich Meyer leitet das Landespolitik-Ressort des Hamburger Abendblatts und schaut für Sie hinter die Kulissen des Hamburger Rathauses.
Philip Volkmann-Schluck, Redakteur für Landespolitik, schaut für Sie hinter die Kulissen des Rathauses und berichtet über kommunale Politik.
Landespolitik-Redakteur Andreas Dey beobachtet für Sie den ungewöhnlichen Wahlkampf in der Hansestadt.
"Wenn ich gewusst hätte, dass es drei Monate später geknallt hätte, wäre ich geblieben!" Diese Worte von Ole von Beust gefallen nicht jedem.
Abendblatt-Redakteur Andreas Dey beobachtet die Landespolitik in Hamburg und berichtet darüber in "Die Woche im Rathaus".
Landespolitik-Redakteur Philip Volkmann-Schluck schaut hinter die Kulissen des Rathauses.
Nach 44 Jahren SPD-Herrschaft bringt Ole von Beust die CDU 2001 an die Macht. Er prägte die Stadt fast ein Jahrzehnt.
Abendblatt-Redakteur Andreas Dey blickt auf den Bruch der schwarz-grünen Koalition und die Batte um die Schuldenbremse zurück
Der Ausschuss soll einen geordneten Prozess der weiteren Haushaltskonsolidierung überwachen. Vielleicht schafft er neues Vertrauen.
"Sehr geehrter Herr Kopper, ..." - die freundlichen Worte, mit denen die Entlassung von HSH-Nordbank-Chef Dirk Jens Nonnenmacher am 19. Oktober ihren Gang nahm, deuteten die Eskalation dieser Woche in keiner Weise an.
Nach zwei Jahren ist Harmonie zwischen den Koalitionspartnern selten gworden. Die eigene Meinung wird klar geäußert - auch auf Kosten des Regierungspartners.
Bürgermeister Christoph Ahlhaus und Parteichef Frank Schira verkünden eine inhaltliche Neujustierung der CDU. Ihr Profil soll geschärft werden.
In der GAL geht es um die Frage des Spitzenkandidaten. Christa Goetsch wird es nach dem Volksentscheid vermutlich nicht.
In Österreich war wieder mal alles anders. Als die 18-jährige Kosovarin Arigona Zogaj abgeschoben werden sollte, drohte sie öffentlich mit Selbstmord.
Bürger begehren gegen das Sparpaket von Senator Frigge auf. Auch Gotthold Ephraim Lessing demonstrierte auf dem Gänsemarkt mit.
Am Ende ging es doch noch kurz zu wie auf dem orientalischen Basar.
Es ist nicht mehr zu überhören, dass sich CDU-Fraktionsmitglieder über die inhaltliche Schwäche ihres Vorsitzenden beklagen.
Der Finanzsenator schlägt sich mit dem Problem herum, dass die Stadt jedes Jahr 510 Millionen Euro mehr ausgibt als sie einnimmt.
Wenn ein Schiff ins Rollen kommt, dann passiert das meist in aufgewühlter See. Es schaukelt von einer Seite zur anderen.
Das Klima zwischen den beiden einstigen Koalitionspartnern SPD und GAL, die prinzipiell ihre programmatische Nähe betonen, ist frostig.
Mit von Beust geht auch einer seiner engsten Vertrauten in der Landesregierung: Volkmar Schön, Staatsrat in der Senatskanzlei.
Dem Himmel ist Hamburgs Regierung in diesen Tagen nicht nah, zu präsent ist die politische Schwerkraft, die das Bündnis nach unten zieht.
Wie es sich anfühlt, im Regen zu stehen, hat Carsten Frigge gerade am eigenen Leib erfahren.
Gute Verbindungen sind eine Grundvoraussetzung, wenn man es in der Politik zu etwas bringen will. Christoph Ahlhaus hat das verinnerlicht.
Christa Goetsch hat die wohl schwerste Woche ihrer politischen Karriere hinter sich. Die Hamburger-Grünen müssen über ihre Zukunft entscheiden.
Umfragen zu Folge liegen die Befürworter der Schulreform knapp hinter den erbitterten Gegner. Es belibt spannend.
Per Bürgerentscheid wurde der Bau eines Kontorhauses an der Hoheluft gekippt. Das Aus für das Projekt beschlossen aber ur 23,3 Prozent der Eimsbütteler.
Landespolitik-Redakteur Philip Volkmann-Schluck blickt hinter die Kulissen des Rathauses.
Als Hamburgs Finanzsenator sich auf den Weg in den Übersee-Club machte, war ihm klar, was von ihm erwartet wurde: Eine große Rede.
Es war eine auf den ersten Blick völlig unscheinbare Pressemitteilung der GAL, die am Dienstag um 15.08 Uhr die Redaktionen erreichte.
Kaum war Bürgermeister von Beust von seiner China-Dienstreise zurückgekehrt, flatterte eine E-Mail in die elektronischen Briefkästen vieler CDU-Abgeordneter.
Tanzen können Nagetiere eigentlich gar nicht. Und dennoch weiß jeder, was mit dem Sprichwort gemeint ist: "Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse auf dem Tisch."
Abendblatt-Redakteur Andreas Dey über die Finanzprobleme des Senats.
Nach der tödlichen Messerattacke auf den 19 Jahre alten Mel D. fing die Woche für den schwarz-grünen Senat schlecht an.
Nach der Rüttgers-Schlappe in NRW nutzte SPD-Chef Olaf Scholz die Gelegenheit, gewagte Thesen aufzustellen.
Manchmal ist eben einfach alles zum Weglaufen.
Wenn es denn möglich wäre, dann hätte die CDU in dieser Woche Trauerbeflaggung für das Rathaus anordnen müssen.
Stadtentwicklungssenatorin Hajduk opfert das Projekt Gemeinschaftsstraße, um mehr Geld in die Sanierung der Schlaglöcher stecken zu können.
150 Millionen Euro Mehrkosten bis 2012 (bisher 450 Millionen pro Jahr) für neue Kitaplätze kommen auf den Hamburger Senat zu.
Nach acht Jahren wohnungsbautechnischer Führungslosigkeit soll SPD-Mann Michael Sachs die Zügel in Sachen Wohnungsbau in die Hand nehmen.
Der Christdemokrat David Erkalp zählt zu den eher stillen Bürgerschafts- abgeordneten, doch an Macht fehlt es ihm nicht.
Es war eine schwere Woche für grüne Grundsätze. Doch die Grünen sind nicht nur auf dem falschen Fuß erwischt worden.
Michael Freytag wird am 17. März auf der weltgrößten Immobilienmesse einen Empfang eröffnen und über Hamburg reden, den "Standort mit Zukunft".
Die SPD verblüfft die direkte Übernahme des eigenen Vorschlags. Bürgerschaft will in der nächsten Woche neues Schulgesetz beschließen.
Abendblatt-Autor Peter Ulrich Meyer über die Schulreform: Die Gegner wurden von einer kleinen grünen Runde im Rathaus überrascht.
In der TV-Serie "Knight Rider" funktionierte das auf Knopfdruck. Stacheln schossen aus den Reifen, und schon brauste der schwarze Sportwagen.
Kommende Woche findet wieder eine Verhandlungsrunde über die Schulreform im Rathaus statt. Ausgang offen.
Der Anlauf ist lang, doch jeder Schritt entscheidet. Weiter und weiter strecken sich die Beine des Athleten. Das Tempo steigt...
Der Wahl-Präsident der Hamburger Uni, ließ es in der Koalition knallen. "Wir wurden über den Tisch gezogen", soll ein Grünen-Politiker gesagt haben.
Die Debatte um die Rote Flora geht weiter. Das geschah diese Woche im Rathaus.
Christoph Ahlhaus und Antje Möller sind Koalitionspartner und müssen den Kurs von GAL und CDU in der Innenpolitik auf einen Nenner bringen.
Vielleicht sollten wir mal wieder den Mond besuchen, es war ja lange kein Mensch mehr dort. Unendliche Weiten erleben die Reisenden, wenn die Rakete erst mal gestartet ist. Ähnliches scheint auch kurz vor der Bundestagswahl an diesem Sonntag zu gelten.
Philip Volkmann-Schluck über den Wahlkampf für die bevorstehende Bundestagswahl.
Wenn Politiker laut über ihr eigenes Wirken nachdenken, dann ist häufig von Gestalten die Rede. Im politischen Alltag, wo viele Räder ineinandergreifen müssen, ist eine andere Kategorie noch wichtiger: Funktionieren. Anders ausgedrückt: Der Laden muss laufen.
Stell' dir vor, es ist PUA - und kein Abgeordneter geht hin. Diejenigen, die wollen, können nicht oder dürfen nicht. Und diejenigen, die sollen,
Anlässlich des 10. Jahrestages der Terroranschläge vom 11. September gilt für alle Dienstgebäude des Landes Trauerbeflaggung.
Dienste und Services