01.11.07

Blitzerpanne: Falsches Gerät im Einsatz - 100 000 Euro Schaden

Radargerät war nicht geeicht - Polizei stellt 3200 Verfahren ein

Die folgenschwere Blitzerpanne bei der Hamburger Polizei: Verkehrspolizisten sind gut einen Monat lang mit einem nicht ausreichend zugelassenen Radargerät der Marke Multanova 6F auf die Jagd nach Verkehrssündern gegangen.

Von Christian Denso
Foto: Schwartz
Polizeibeamte bei einer Tempokontrolle aus einem Transporter − mit einem anderen Messgerät.

Die folgenschwere Blitzerpanne bei der Hamburger Polizei: Verkehrspolizisten sind gut einen Monat lang mit einem nicht ausreichend zugelassenen Radargerät der Marke Multanova 6F auf die Jagd nach Verkehrssündern gegangen.

Wie sich herausstellte, war das Gerät für einen Einsatz in einem Zivilfahrzeug der Polizei nicht geeicht. 3200 Verfahren mit einem Bußgeldvolumen von insgesamt 100 000 Euro werden jetzt rückgängig gemacht - obwohl die Autofahrer ertappt worden waren, als sie schneller als erlaubt unterwegs waren.

Und so kam es zu der Panne: Das Messgerät war als Ersatzgerät von der Herstellerfirma angefordert worden, als der ursprüngliche Blitzer zu einer Reparatur musste. Laut Polizei waren die Beamten davon ausgegangen, dass der Ersatz selbstverständlich auch in Polizeifahrzeugen eingesetzt werden kann - ein Fehler, wie sich herausstellte. Doch vier Wochen lang, vom 28. August bis 27. September, setzte die Verkehrsdirektion den Ersatzblitzer in einem Zivil-Opel in der Innenstadt sowie im Hamburger Westen zur Verkehrsüberwachung ein. Mit großem Erfolg: Etwa 100-mal am Tag erwischten die Beamten auf diese Weise Autofahrer, die zu schnell fuhren.

Als das ursprüngliche Gerät dann Mitte Oktober wieder intakt war, fiel der Fehler bei der Auswertung der Messungen durch Zufall auf: Das Ersatzgerät war nur für einen Einsatz auf einem Stativ geeicht - nicht aber in einem Fahrzeug. "Die unterschiedlichen Einsatzformen beeinflussen zwar nicht die Messergebnisse, eine Eichung ist aber für die Zulässigkeit der Messungen zwingend vorgeschrieben", erklärt Polizeisprecher Ralf Meyer.

Das heißt: Die Autofahrer sind objektiv zu schnell gefahren. Bei eventuellen Klagen hätten die Messungen der Polizei aber keinen Bestand vor Gericht gehabt. "Wir entschuldigen uns für diesen Fehler", sagte Meyer. Mögliche Dienstpflichtverletzungen der beteiligten Polizeibeamten würden jetzt geprüft. Und: "Wir schauen auch, ob wir die Firma, die uns das Gerät zur Verfügung gestellt hat, nicht in Regress für den Ausfall nehmen können", kündigte der Polizeisprecher an.

Viele der betroffenen Autofahrer wurden bereits von der Polizei informiert. Die Polizei hat die Bußgeldstelle zudem gebeten, die fraglichen Verfahren einzustellen. In knapp einem Drittel der 3200 Verfahren hatten die betroffenen Autofahrer das Buß- oder Verwarngeld bereits bezahlt. "Diese Zahlungen werden jetzt unverzüglich zurückerstattet", versprach Meyer.

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