01.11.06

Weltpremiere! Hamburg wählt in Zukunft digital

Von Peter U. Meyer

Innensenator Udo Nagel (parteilos) ist überzeugt: "Der digitale Wahlstift ist sicher!" Deshalb hat der Senat gestern beschlossen, das computergestützte System zur Stimmenerfassung und -auszählung zur nächsten Bürgerschaftswahl - voraussichtlich im Februar 2008 - einzuführen.

Es dürfte eine weltweite Premiere werden. "Nach unserer Kenntnis kommt der Wahlstift zum ersten Mal flächendeckend bei einer Wahl zum Einsatz", sagte Landeswahlleiter Willi Beiß. Die Einführung der modernen Technik ist erforderlich, weil die bislang übliche Handauszählung der Stimmen wegen des neuen und komplizierteren Wahlrechts dazu führen würde, dass das Wahlergebnis nicht mehr am Wahlabend ermittelt werden könnte. Nach Berechnungen der Innenbehörde müssen für die Wahl voraussichtlich 27,2 Millionen Stimmzettelhefte ausgegeben werden. "Ohne Wahlstift würden wir fünf Tage für die Auszählung benötigen", sagte Nagel.

Der Senat hat die Entwicklung eines speziellen Anwendungsprogramms für das Digitalstift-System, das auf die Besonderheiten einer Wahl abgestimmt ist, europaweit ausgeschrieben. Bislang sind sieben deutsche Firmen, die aus Sicht der Behörde aufgrund eines Vorverfahrens in Betracht kommen, angeschrieben worden. Im Januar 2007 soll die Entscheidung fallen, wer den Auftrag bekommt.

Das ist das Prinzip des digitalen Wahlstifts: Eine kleine Kamera in dem Gerät speichert die angekreuzten Wahlvorschläge anonym. Später wird der Datensatz über eine feste Leitung auf einen PC übertragen. Nach der Auszählung werden die gespeicherten Daten gelöscht. Der Vorzug des Wahlstifts: Mit ihm kann der Wähler zugleich schreiben. Das heißt: Er wirft seinen Wahlzettel wie bislang auch ausgefüllt in die Urne. Und: Die Kontrolle des Wahlergebnisses durch die Auszählung von Hand ist dadurch möglich. "Wir werden in einem Prozent der 1300 Lokale parallel von Hand auszählen, um ganz sicher zu gehen", sagte Nagel. Der Senat will für die Technik fünf Millionen Euro bereitstellen. Darin enthalten sind die Kosten für eine Zertifizierung des Produkts (Hard- und Software) nach DIN-Norm - für ein Wahlgerät ist das eine weltweite Premiere.

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