12.12.11

Volksinitiative Unser Hamburg - unser Netz

Volksinitiative wehrt sich gegen Kritik des Ersten Bürgermeisters

Der Erste Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) hatte die Initiative in einem Abendblatt-Interview vom Wochenende als "hasenfüßig" bezeichnet.

Foto: Roland Magunia
Hamburgs Erster Buergermeister Olaf Scholz
Hamburgs Erster Buergermeister Olaf Scholz

Hamburg. Die Volksinitiative Unser Hamburg - unser Netz hat die Kritik des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD), als "unhaltbar" zurückgewiesen. Scholz hatte die Initiative in einem Abendblatt-Interview vom Wochenende als "hasenfüßig" bezeichnet.

Dagegen wandte sich gestern Manfred Braasch, einer der Vertrauensmänner der Initiative, die die vollständige Übernahme der Hamburger Energienetze durch die öffentliche Hand fordert: "Dass wir das Volk erst 2013 parallel zur Bundestagswahl abstimmen lassen wollen, ist mehrfach richtig." Das Datum verspreche eine vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung und damit eine höhere Ergebnislegitimation. Zudem werde 2013 das Netze-Vergabeverfahren laufen. Das heiße zum einen, dass vorher ohnehin nur vorbehaltliche Verträge geschlossen werden könnten und dass zum anderen das Thema dann aktuell sei. Scholz argumentiere "sachlich nicht überzeugend", so Braasch weiter.

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Olaf Scholz hatte der Initiative wegen ihrer Zeitplanung unter anderem vorgeworfen, dass sie selbst nicht glaube, eine Mehrheit zu bekommen.

(cb)
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