Luftverschmutzung Hamburg hält die Vorgaben aus Brüssel nicht ein

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Seit Jahren Stickstoffdioxid-Grenzwerte verletzt. Kommission lehnt Luftreinhalteplan der Stadt ab. BUND kritisiert den Senat heftig.

Hamburg. Die EU-Kommission hat den Luftreinhalteplan Hamburgs abgelehnt. Da die Hansestadt die Umweltvorgaben aus Brüssel nicht einhalte, habe Hamburg wie viele andere Städte in Europa eine Fristverlängerung bis 2015 beantragt, sagte eine Sprecherin der Umweltbehörde am Montag. Über das Umweltbundesamt in Berlin sei nun die Ablehnung des Antrags mitgeteilt worden. Die Gründe für die Ablehnung seien noch nicht bekannt.

In Hamburg wurde der Grenzwert von 40 Milligramm Stickstoffdioxid je Kubikmeter Luft an 4 von 17 Messstellen im Mittelwert des Jahres 2011 überschritten. Alle vier Überschreitungen betreffen Straßen mit starkem Dieselverkehr. Trotz des Luftreinhalteplans mit 80 Maßnahmen würden die Messwerte auch bis 2015 nicht unter den Grenzwert fallen, räumte die Sprecherin ein. Zur Verbesserung der Schadstoffwerte setzt die Stadt auf den Umstieg von mehr Autofahrern auf Busse und Bahnen, auf die Einführung strengerer Abgasstufen für Autos und Lastwagen und auf Elektrofahrzeuge.

Vom Umweltverband BUND kam scharfe Kritik. "Die Kommissionsentscheidung ist die verdiente Quittung für die völlig verfehlte Luftreinhaltepolitik der zuständigen Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt", erklärte Landesgeschäftsführer Manfred Braasch. Er warf dem Senat vor, mit der Ablehnung einer Umweltzone und einer City-Maut sowie dem Verzicht auf den Bau einer Stadtbahn eine wirksame Luftreinhaltepolitik zu verhindern.

Die Sprecherin der Umweltbehörde wies darauf hin, dass in Deutschland insgesamt 33 Gebiete, darunter Berlin, München, Stuttgart, Köln, Hannover und Bremen, keine Fristverlängerung für ihre Luftreinhaltepläne von der EU bekommen hätten. Auch für die EU-Hauptstadt Brüssel und andere europäische Städte wie Kopenhagen, Liverpool, Luxemburg, Barcelona und Wien sei die Frist für die Umsetzung der Maßnahmen nicht verlängert worden. Mehrere der betroffenen Städte hätten auch Umweltzonen.