Klage Scholz: Elbvertiefung wird vor Gericht Bestand haben

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Laut EU sei sie mit europäischem Recht vereinbar. Bundesverwaltungsgericht werde nicht anders entscheiden.

Lüneburg. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass die Klagen gegen die Elbvertiefung abgewiesen werden. "Ich bin (...) ganz sicher, dass die Elbvertiefung vor dem Bundesverwaltungsgericht Bestand haben wird", sagte Scholz der in Lüneburg erscheinenden "Landeszeitung" (Freitag). Zur Begründung fügte er hinzu: "Wenn die EU sagt, die Elbvertiefung sei mit europäischem Recht vereinbar, ist es nicht plausibel anzunehmen, dass das Bundesverwaltungsgericht sagt, dass die EU sich geirrt habe." Dass das Urteil vielleicht erst zum Jahresende gefällt werde, sei zwar "nicht schön", aber angesichts der sehr umfangreichen Akten mit zahlreichen Gutachten nachvollziehbar.

Das Gericht hatte die Elbvertiefung im Oktober vergangenen Jahres auf Anträge der Umweltverbände BUND und NABU hin vorläufig gestoppt. Ein Gerichtssprecher hatte vor wenigen Tagen in Leipzig erklärt, die Richter seien bestrebt, über die Klagen im vierten Quartal zu verhandeln und zu entscheiden.