24.01.13

Klage

Scholz: Elbvertiefung wird vor Gericht Bestand haben

Laut EU sei sie mit europäischem Recht vereinbar. Bundesverwaltungsgericht werde nicht anders entscheiden.

Foto: dpa
Elbvertiefung
Eine Luftaufnahme zeigt Bereiche des Hamburger Hafens und die Elbe im Licht der untergehenden Sonne

Lüneburg. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass die Klagen gegen die Elbvertiefung abgewiesen werden. "Ich bin (...) ganz sicher, dass die Elbvertiefung vor dem Bundesverwaltungsgericht Bestand haben wird", sagte Scholz der in Lüneburg erscheinenden "Landeszeitung" (Freitag). Zur Begründung fügte er hinzu: "Wenn die EU sagt, die Elbvertiefung sei mit europäischem Recht vereinbar, ist es nicht plausibel anzunehmen, dass das Bundesverwaltungsgericht sagt, dass die EU sich geirrt habe." Dass das Urteil vielleicht erst zum Jahresende gefällt werde, sei zwar "nicht schön", aber angesichts der sehr umfangreichen Akten mit zahlreichen Gutachten nachvollziehbar.

Das Gericht hatte die Elbvertiefung im Oktober vergangenen Jahres auf Anträge der Umweltverbände BUND und NABU hin vorläufig gestoppt. Ein Gerichtssprecher hatte vor wenigen Tagen in Leipzig erklärt, die Richter seien bestrebt, über die Klagen im vierten Quartal zu verhandeln und zu entscheiden.

(dpa)
Die Favoriten unseres Homepage-Teams

Alles über Ihre Straße

Die Welt - Aktuelle News
  1. 1. KommentareTürkischer PremierErdogans Hassparolen bedrohen auch unseren Frieden
  2. 2. AuslandNahost-KonfliktIsrael forciert Offensive bei Suche nach Vermisstem
  3. 3. WeltgeschehenGroßeinsatzDutzende Verletzte bei Zugunglück in Mannheim
  4. 4. Panorama"Welt"-Nachtblog++ Fabrik explodiert in China – viele Tote ++
  5. 5. WirtschaftDongfeng-41Die Angst der USA vor Chinas neuer Super-Rakete
Top Video Alle Videos
Blue Port HamburgBrightcove Videos

mehr »

Top Bildergalerien mehr
Ausstellung

Meisterwerke in der Kunsthalle

Architektur

So wohnt es sich in Altonas Neuer Mitte

Bauprojekt

Hamburger Architekt plant Stadt in China

Baugrube

Verletzte bei Einsturz in Winterhude

tb_reisemarkt.jpeg
Der Reisemarkt

Aktuelle Reise- und Urlaubsangebotemehr

Hamburger Hochzeiten
Hamburger Hochzeiten

Das Hochzeitsportal vom Hamburger Abendblattmehr

Highlights
tb_hh_mahjong100.jpg
Mahjong

Spielen Sie mit!mehr

rb_wetter_926045a.jpg
Wetter in Hamburg

Der aktuelle Wetterbericht mit Karte und Vorhersagemehr

rb_stadtplan_926042a.jpg
Stadtplan Hamburg

Mit dem Hamburger Stadtplan Adresse und Orte findenmehr